Chris Hoeland
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Think globally, report locally. Freier Journalist, interessiert sich für Arbeit und Wirtschaft und die Region Göttingen.
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Wichtiger wäre es allerdings, als Staat günstigen Wohnraum zu schaffen. 6/6
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Ich trau der Regierung bei der Ausgestaltung wenig zu. Aber irgendwie muss bei den KdU was passieren, weil der Sozialstaat gerade Vermietern viel Geld für ziemlich miesen Wohnraum in den Rachen wirft. 5/x
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Die Frage ist halt, wie man es ausgestaltet, insbesondere das Kostensenkungsverfahren: Gibt es Bestandsschutz? Höhe der QM-Sätze? Kostenübernahme beim Prozess gegen den Vermieter?
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Will man auch solchen Überschreitungen des Mietspiegels beikommen, geht das nur, wenn die Leistungsbeziehenden mitmachen - jede Reform an der Stelle trifft sie zwangsläufig, wenn ihre überzogenen Mieten flächendeckend sinken sollen. 3/x
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Nur sie können ggf. die örtliche Mietpreisbremse durchsetzen, so will es zusammengefasst das Zivilrecht. Wegen Mietwucher kann vielleicht das Amt bei der Staatsanwaltschaft Mietwucher anzeigen - aber das hilft nur in krassen Fällen, nicht bei 20-30 Prozent überhöhter Miete. 2/x
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Ich finde die Kritik etwas wohlfeil: Es trifft die Leistungsbezieher*innen nicht aus Bosheit, sondern weil sie entlang des Mietrechts die einzige Vertragspartei sind, die gegen überhöhte Mieten vorgehen kann. 1/x
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Der Plan trifft die Falschen UND die Richtigen: Zu den bisherigen Mieten kriegt man kleine Wohnungen beim Quadratmeterdeckel nicht mehr los - dann sinken die Mieten (und vermutlich geht manch dubioser Vermieter pleite). So jedenfalls die Theorie, auf der der Vorstoß fußt.
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Bislang werden KdU in Stufen kalkuliert, die kleinste sind Wohnungen bis 50 Quadratmeter - welche hier in Göttingen bis zu 528 Euro kosten darf. Bei 50 qm liegt man damit im Mietspiegel - bei 25qm werdens happige 20 Euro pro Quadratmeter. Da will Bas ansetzen.
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Wir regen uns gerade jedenfalls über die gleiche Textstellle auf :D
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Natürlich kann so tun, als seien exorbitante Quadratmeterpreise beim Bürgergeld irgendwelchen „Banden“ geschuldet. Die Systematik bei den Kosten der Unterkunft, die den (legalen!) Kniff mit kleinen, überteuerten Wohnungen ermöglicht, hat die SPD aber selbst verbrochen, sie ist so alt wie Hartz4.
Screenshot Wirtschaftswoche: „Bei der Betrugsmasche belegen Banden heruntergekommene Wohnungen mit zahlreichen oft ausländischen Bürgergeld-Empfängern, die jeweils nur wenige Quadratmeter haben, aber vom Amt den ortsüblichen Mietpreis einer Single-Wohnung erhalten“
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„Sozialbetrug“ klingt natürlich krass - die Masche, die damit beendet wird, ist bislang aber komplett legal.
spiegel.de
Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug: Bärbel Bas will Mieterstattung beim Bürgergeld eingrenzen: Um Sozialbetrug mit Schrottimmobilien einzudämmen, will Sozialministerin Bas einen kommunalen Quadratmeterdeckel einführen. Kosten der Unterkunft sollen nur noch bis dieser Grenze erstattet,…
Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug: Bärbel Bas will Mieterstattung beim Bürgergeld eingrenzen
Um Sozialbetrug mit Schrottimmobilien einzudämmen, will Sozialministerin Bas einen kommunalen Quadratmeterdeckel einführen. Kosten der Unterkunft sollen nur noch bis dieser Grenze erstattet, Wuchermieten so unterbunden werden.
www.spiegel.de
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frederikobermaier.com
🤦‍♂️😈 "Thiel said that international financial bodies, which make it more difficult for people to shelter their wealth in tax havens, are one sign the antichrist may be amassing power & hastening Armageddon,saying: “It’s become quite difficult to hide one’s money.”" www.theguardian.com/us-news/2025...
Inside tech billionaire Peter Thiel’s off-the-record lectures about the antichrist
The political svengali and investor has been giving lectures on ‘an evil king or tyrant … who appears in the end times’
www.theguardian.com
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On Point:
jacobinmagazin.bsky.social
Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der AfD, die aus sozialem Abstieg politisches Kapital schlägt.
Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz
Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der AfD, die aus sozialem Abstieg politisches Kapital schlägt.
jacobin.de
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danfaulhaber.bsky.social
Klaus Theweleit sagt 50 Jahre nach dem Erscheinen von „Männerphantasien“:

„Ich hätte damals nicht gedacht, dass wir uns nochmal derart konkret mit Faschismus und Männerpanzer befassen müssen.“

Interessantes Gespräch mit @camlinger.bsky.social und @onachtwey.bsky.social @unibas.ch.
Gespräch im Kontext der Konferenz Gegen/Moderne an der Uni Basel zwischen den Soziolog:innen Caroline Amlinger, Oliver Nachtwey und dem Kulturwissenschaftler Klaus Theweleit.
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heise.de
Die EU plant sechs weitere KI-Fabriken in Europa. Sie sollen Unternehmen Zugang zu Supercomputern bieten, um die KI-Position der EU zu stärken. #Künstliche Intelligenz
EU plant sechs weitere KI-Fabriken in Europa
Die EU plant sechs weitere KI-Fabriken in Europa. Sie sollen Unternehmen Zugang zu Supercomputern bieten, um die KI-Position der EU zu stärken.
www.heise.de
hoeli.bsky.social
Vor allem scheint den Konservativen nichts besseres einzufallen und das ist sehr besorgniserregend.
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piethansen.bsky.social
Widerlich, mehr fällt mir dazu nicht ein.
Sreenshot der Überschrift dieses Artikels: https://www.stern.de/wirtschaft/streit-um-vegane-und-vegetarische-produkte--merz-und-rainer-fuer-namensverbot-36108118.html Screenshot der Überschrift dieses Artikels: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/friedrich-merz-europaeische-union-buerokratie-gxe
hoeli.bsky.social
Wir müssen ganz dringend Bürokratie abbauen. Außer bei Veggie-Wurst, da braucht’s Detailsteuerung mit neuen Regeln.

- Galigrü, eure (europäischen) Konservativen.
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danielbroeckerhoff.bsky.social
Warum man bei Breaking News immer vorsichtig sein sollte, auch wenn sie eindeutig erscheinen:

Im Falle der durch Messerstiche schwer verletzten Bürgermeisterin von Herdecke (NRW) geht die Polizei derzeit von einem familiären Hintergrund aus.
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niggi.bsky.social
Wagner übers Reportersein. (via Lukas)