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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 6h
AfD will Offenlegung von Rohdaten bei klinischen Prüfungen
Die Sponsoren klinischer Prüfungen von Arzneimitteln sollten nach Ansicht der AfD-Fraktion die Rohdaten offenlegen.
AfD will Offenlegung von Rohdaten bei klinischen Prüfungen
Die Sponsoren klinischer Prüfungen von Arzneimitteln sollten nach Ansicht der AfD-Fraktion die Rohdaten offenlegen.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 6h
AfD will Luftverkehrsteuer wieder senken
Die AfD verlangt in einem Antrag die Zurücknahme der 2024 erfolgten Erhöhung der Luftverkehrsteuer, weil die Steuer nachteilig für die Luftverkehrswirtschaft sei.
AfD will Luftverkehrsteuer wieder senken
Die AfD verlangt in einem Antrag die Zurücknahme der 2024 erfolgten Erhöhung der Luftverkehrsteuer, weil die Steuer nachteilig für die Luftverkehrswirtschaft sei.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 10h
Wahlvorschläge für DSC-Beirat bei der Koordinierungsstelle
Die Fraktionen im Bundestag haben ihre Vorschläge für die Mitglieder des Beirats bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste vorgelegt. Die Wahl ist für Donnerstagnachmittag geplant.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 10h
Klimaforscher: Weitere Erderwärmung ist noch zu verhindern
Im Nachhaltigkeitsbeirat haben Klimaforscher darauf hingewiesen, dass bereits 2032 die Zwei-Grad-Erderwärmung überschritten werden könnte. Noch aber gebe es Möglichkeiten, dies zu verhindern, hieß es.
Klimaforscher: Weitere Erderwärmung ist noch zu verhindern
Im Nachhaltigkeitsbeirat haben Klimaforscher darauf hingewiesen, dass bereits 2032 die Zwei-Grad-Erderwärmung überschritten werden könnte. Noch aber gebe es Möglichkeiten, dies zu verhindern, hieß es.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 10h
Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien
Die Bundesregierung sieht im Minderheitenschutz eine wichtige Voraussetzung für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien, so ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 10h
AfD fordert Definition ordnungsrufwürdiger Äußerungen
Die AfD-Fraktion will die Geschäftsordnung des Bundestags ändern, damit eine Liste ordnungsrufwürdiger Äußerungen, Begriffe und Handlungen erstellt wird. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 11h
AfD will vom Präsidenten keine Kommentare zu Reden
Die AfD-Fraktion hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages beantragt mit dem Ziel, dass der Präsident Redebeiträge nicht kommentiert. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 11h
AfD will Prüfung und Umsetzung von Antifa-Verboten
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über einen AfD-Antrag zur Bekämpfung des Linksterrorismus sowie Prüfung und Umsetzung von "Antifa-Verboten".
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 11h
Union regt höhere Förderung der Tourismus-Zentrale an
Im Tourismus-Ausschuss hat sich die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, die Förderung der Deutschen Zentrale für Tourismus zu erhöhen
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Im Tourismus-Ausschuss hat sich die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, die Förderung der Deutschen Zentrale für Tourismus zu erhöhen
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Haushalt 2026: Wirtschaftsetat ohne Änderungen beschlossen
Ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Mittwochnachmittag den Etatentwurf 2026 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beschlossen.
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Ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Mittwochnachmittag den Etatentwurf 2026 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beschlossen.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Zentrum für Safe Sport: Frage der Freiwilligkeit umstritten
Das Zentrum für Safe Sport soll Mitte 2027 in den Regelbetrieb gehen. Umstritten ist, ob die Verbände verpflichtet werden, sich der unabhängigen Untersuchungs- und Sanktionsinstanz zu unterwerfen.
Zentrum für Safe Sport: Frage der Freiwilligkeit umstritten
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Normenkontrollrat sieht Trendwende beim Erfüllungsaufwand
Der Nationale Normenkontrollrat sieht eine Trendwende beim Erfüllungsaufwand eingeleitet. Dieser sei mit rund 3,2 Milliarden Euro erstmals deutlich zurückgegangen, hieß es im Digitalausschuss.
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Der Nationale Normenkontrollrat sieht eine Trendwende beim Erfüllungsaufwand eingeleitet. Dieser sei mit rund 3,2 Milliarden Euro erstmals deutlich zurückgegangen, hieß es im Digitalausschuss.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
AfD-Fraktion fordert Reform der Notfallversorgung
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Reform der medizinischen Notfallversorgung.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Unterstützung für die Erprobung von Online-Verfahren
Auf die Unterstützung der Sachverständigen traf ein Regierungsentwurf zur Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses.
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Grüne: Petitionen ab 100.000 Unterstützern im Plenum beraten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die parlamentarische Kontrolle stärken. Über ihren Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages wird am Donnerstag im Plenum abgestimmt.
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Regulierung missbräuchlich genutzter Chemikalien begrüßt
Experten begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, die allgemeine Verfügbarkeit gefährlicher Industriechemikalien, die missbräuchlich als Drogen oder K.O.-Tropfen verwendet werden, zu regulieren.
Regulierung missbräuchlich genutzter Chemikalien begrüßt
Experten begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, die allgemeine Verfügbarkeit gefährlicher Industriechemikalien, die missbräuchlich als Drogen oder K.O.-Tropfen verwendet werden, zu regulieren.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Unterschiedliche Auffassungen zur Mehrwertsteuersenkung
Die von der Bundesregierung geplante Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie auf Speisen wurde von den Sachverständigen in einer Anhörung im Tourismusausschuss am Mittwoch kontrovers beurteilt.
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AfD fordert Abschaffung der Zeitumstellung
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich auf EU-Ebene für die Abschaffung der Sommerzeit einzusetzen.
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Grüne fordern Maßnahmen zum Erhalt der Stahlstandorte
Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag zu Maßnahmen zum Erhalt der heimischen Stahlindustrie auf.
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Grüne fordern endgültige Abkehr vom Verbrenner
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlangt Sofortplan für die Automobil- und Zulieferindustrie zum Umstieg auf Elektromobilität
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AfD: Bei Haftbefehl Ausschluss von Sozialleistungen
Menschen, gegen die ein Haftbefehl vorliegt, sollen nach dem Willen der AfD-Fraktion künftig kein Bürgergeld, keine Sozialhilfe und keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mehr erhalten.
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Unabhängige Prüfstelle für Forschungs-Publikationen gefordert
Um die Qualität von wissenschaftlichen Publikationen zu sichern, fordert die AfD-Fraktion von der Bundesregierung in einem Antrag, eine unabhängige Prüfstelle einzurichten.
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Um die Qualität von wissenschaftlichen Publikationen zu sichern, fordert die AfD-Fraktion von der Bundesregierung in einem Antrag, eine unabhängige Prüfstelle einzurichten.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 1d
Kritik am Wegfall der Programms altersgerechter Umbau
Im Bauausschuss hat die Opposition am Mittwoch kritisiert, dass das Programm altersgerechter Umbau nicht mehr fortgeführt werden soll.
Kritik am Wegfall der Programms altersgerechter Umbau
Im Bauausschuss hat die Opposition am Mittwoch kritisiert, dass das Programm altersgerechter Umbau nicht mehr fortgeführt werden soll.
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Grüne fordern umfangreiche Bafög-Reform
Um Studierende finanziell zu entlasten, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag eine umfassende und sofortige Bafög-Reform.
Grüne fordern umfangreiche Bafög-Reform
Um Studierende finanziell zu entlasten, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag eine umfassende und sofortige Bafög-Reform.
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Sachverständige debattieren Energiewirtschaftsgesetze
Eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie bringt keine Übereinstimmung bei Abschaffung der Gasspeicherumlage und Maßnahmen wie dem Energy Sharing.
Sachverständige debattieren Energiewirtschaftsgesetze
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