@fernandell.bsky.social
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📎 Art 21 (3) Grundgesetz Antifaschismus Rennrad Hält sich meist in Berlin, Nürnberg oder Wien auf.
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christianstoecker.de
Das ist eine unfassbare Entgleisung von Friedrich Merz.

Und es ist GENAU DAS, was @correctiv_org zufolge beim berüchtigten „Remigrations“-Talk in Potsdam besprochen wurde. Das parallel mit dem drolligen Vorstoß, die AfD zu bekämpfen, indem man mit ihr kooperiert. #Brandmauer?
F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“ F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“ F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“
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stopptdierechten.at
Die Ermittlungen zu jenen Personen, die letzten Samstag in Vorchdorf mit einem Waffenarsenal angerückt waren, um Schießübungen ohne zu schießen zu machen, hätten laut Verfassungsschutz hinsichtlich Extremismus oder Staatsverweigerung keine Ergebnisse gebracht. Wir haben schon etwas gefunden.
Schießgesellschaft in Vorchdorf: Bundesheer-Oberst mit Verbindungen
Die Ermittlungen zu jenen Personen, die letzten Samstag in Vorchdorf mit einem Waffenarsenal angerückt waren, um Schießübungen ohne zu schießen zu machen, hätten laut Verfassungsschutz hinsichtlich Ex...
www.stopptdierechten.at
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sichtderdinge.bsky.social
Lesen!
rasputinsgeist.bsky.social
Ohne, irgend einem Ermittlungsergebnis vorgreifen zu wollen:

1) Sog. "Wehrsportübungen" wurden bisher nur von scheiß Nazis veranstaltet.

2) Dass sich Personen aus 3 Bundesländern auf einem Anwesen treffen, um mit halbautomatischen Waffen herumzuballern, kennt man nur von scheiß Nazis.

3) Die ...
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wierechtereden.bsky.social
Ist es Ratlosigkeit oder ist es das Ziel, die AfD zum Maßstab zu machen? Die (unsozialen) politischen Entscheidungen, der Kulturkampf, die radikalisierte Sprache - jede:r in der Union weiß doch längst, dass das die AfD nicht kleinmacht.
jhillje.bsky.social
“Wegregieren”, “inhaltlich stellen”, nun: “Beschlüsse, denen die AfD zustimmt”. Was (abgesehen von “Normalisierung”) sicher nicht hilft: Jede Woche einen neuen Vorschlag zum Umgang mit der AfD in den Medien platzieren, der die eigene Ratlosigkeit offenbart und die AfD zum Maßstab aller Dinge macht
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neudenken-podcast.bsky.social
Der neue Podcast von @mission-wertvoll.org mit @beyond-ideology.bsky.social baut Brücken, die wir derzeit dringend brauchen.

Wir denken neu: Wirtschaft, Sicherheit, Demokratie.

Dafür haben wir namhafte Expert*innen ins Studio geholt und nehmen euch mit, Teil dieser Reise zu werden.
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christophbautz.bsky.social
Was die Union gegen die extreme Rechten tun sollte:

- Aufhören in Migrations- & Sozialpolitik nach unten zu treten und weiter die Agenda der AfD zu bedienen

- endlich ein AfD-Verbotsverfahren einleiten.

Was Teile der Union tun:

- xte Debatte über Ende Brandmauer anzetteln.
Foto eines Plakates mit der Forderung "AfD Verbot jetzt"
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volksverpetzer.de
BILD & Co. behaupten, die Medien seien linksgrün.

Medienforscher sagen: "Die deutschen Leitmedien ordnen Gewaltkriminalität nahezu genauso ein wie die AfD."

Die Medien müssen nicht nach rechts rücken, weil die AfD stark ist. Die AfD ist stark, weil die Medien nach rechts gerückt sind.
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aquageo.bsky.social
Wenn man das und die Peršmanhof Geschichte nebeneinander stellt, kriegt man augenblicklich einen Hirnfasching. Österreich ist echt so arg stellenweise.
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julyarabinowich.bsky.social
Die Masken fallen, fallen wie von weit.
waldorfcharles.bsky.social
Nikolaus Blome findet in einem Kommentar im Spiegel, dass sich Linke und Grüne „immer frecher“ die „vornehme Zurückhaltung der Rechten“ bei Kulturkampfthemen zunutze machten. Was die Rechten machten, sei nur Mehrheitswille. Das könne deshalb gar nicht Kulturkampf sein.
Ja, so hab ich auch geguckt.😳
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thhindrichs.bsky.social
Apropos "extreme Rechte nimmt Zivilgesellschaft ins Visier":
Die #noAfD #RheinlandPfalz fährt gerade eine massive Hetzkampagne gegen die tollen Kolleg*innen von @demos-ww.bsky.social im #Westerwald und fordert, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen.
Jede Menge ❤️ für und Solidarität mit DEMOS!
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speisoo.bsky.social
Faschismus heißt, dass sich der Diktator in den Staatsapparat hineinfrisst (auf alle Posten Gefolgsleute setzt) und es immer gefährlicher wird gegen den Diktator zu protestieren.

Live zu beobachten in den USA
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denniskberlin.bsky.social
Ganzer Artikel (€)

Für die die kein Abo haben.
Die Idee ist uralt, wurde schon tausend Mal diskutiert, ist problematisch für jeden der in der Bewegung eingeschränkt ist, für Kinderwagen und die BVG ist auch dagegen.

Kompletter Bullshit also, wie immer bei der CDU Berlin.
Fahrgäste sollen Baukosten tragen: CDU plant Zugangskontrollen an allen Berliner U-Bahnhöfen – so reagiert die BVG
Um die U-Bahnhöfe sauberer und sicherer zu machen, will die CDU-Fraktion an allen Eingängen Drehkreuze einbauen. Die Kosten von 400 Millionen Euro sollen auf die Tickets umgelegt werden.
www.tagesspiegel.de
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sanktionsfrei.bsky.social
Rund 600.000 Menschen haben in Deutschland keine eigene Wohnung. Merz Aussage ist an Zynismus nicht zu überbieten und ignoriert die Realität, in der Menschen zwischen Jobcenter, Wohnungsnot und Mietenkrisen zerrieben und auf die Straße gespuckt werden.
mdr: mehr als eine halbe million menschen hat keine wohnung
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nutshell.bsky.social
„Die Oberbayern-SPD hat auf ihrem Parteitag jetzt entschieden: So will sie das nicht mittragen. In einem Initiativantrag, der einstimmig angenommen wurde, fordert der Bezirksparteitag Änderungen und listet konkret fünf Punkte auf.“

#Bayern #Oberbayern #SPD
1/2
Bürgergeld-Reform: Widerstand in der bayerischen SPD wächst
Die SPD trägt als Teil der Regierung die geplante Reform des Bürgergelds mit. Doch bei den Sozialdemokraten in Bayern wächst der Unmut: Die Jusos riefen bereits zum Boykott auf, jetzt rebelliert auch ...
www.br.de
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lisa-badum.de
Friedrich #Merz will „der Maschine in Brüssel jetzt mal das Stöckchen in die Räder halten“.

Offene Ankündigung von Sabotage durch den deutschen Kanzler. Gerade jetzt, wo wir die EU mehr denn je brauchen. Geht‘s noch?
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johann-v-d-bron.bsky.social
Wenn millionenschwere Nazi-Erben, wie der Bundeskanzler, glauben, das zu niedrig bemessene Existenzminimum, sei eine Hängematte, ist das eine lebensbedrohliche Ignoranz für viele Menschen.
Und es raubt hunderttausenden Kindern ihre Chance auf eine Zukunft, die ihren Möglichkeiten entspricht.
fernandell.bsky.social
Nur im Saal 600 in der Fürther Straße.

Und nur dort.
volksverpetzer.de
Eine SPD-Politikerin wird von ihrer Adoptivtochter angegriffen und die AfD-Fans wünschen sich die "Endlösung". Glaubt ihr wirklich, mit diesen Menschen könnte man noch reden? Diskutieren? Während wir rumdrucksen, ob ein AfD-Verbot undemokratisch wäre, träumen die schon vom nächsten Holocaust.
„Bitte endlich die Endl… Erlösung für diese Teenager. Haben alles erreicht, nun möchte unser Land Ruhe vor denen. 7,65 oder ähnliches!“
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laserbrille.bsky.social
In MAGA USA 🇺🇸 heißen Lügen "alternative facts".
In CDU Deutschland 🇩🇪 heißen Lügen "moderne Politik".
👋 Welcome to the Orwellian Ministry of Truth 🥳
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volksverpetzer.de
Wenn Rechtsextreme sagen, dass die "Grünen" oder "Linken" dies oder jenes machen würden mit unserem Land oder unserer Wirtschaft, könnt ihr euch sicher sein, dass exakt das eintreffen wird, wenn sie an die Macht kommen. Sprechverbote? Wirtschaftskatastrophe? Meinungseinschränkung? Alles mit der AfD.
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claasgefroi.bsky.social
Die SPD ist endlich angekommen.
Tweet von ntv:
Gesamtmetall-Chef lobt "Mut": Arbeitgeber weisen DGB-Kritik an Bürgergeldreform zurück
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claasgefroi.bsky.social
Die ganz spießige, piefige, identitätspolitische Verklemmtheit der Berliner CDU in einem Tweet:
Tweet von Timur Husein:
Die Berliner Spitzenkandidaten 2026:
Kai Wegner (CDU) gebürtiger Berliner
Elif Eralp (LINKE) gebürtige Bayerin
Werner Graf (GRÜNE) gebürtiger Bayer
Steffen Krach (SPD) gebürtiger Niedersachse
Kristin Brinker (AfD) gebürtige Sachsen-Anhaltinerin
"Ick weeß, wenn ick wähle!"
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krakentag.bsky.social
Dass Spahn sich überhaupt zum Thema Vermögen geäußert hat, liegt nicht zuletzt daran, dass auch wir den Diskursraum bestimmen können!

Das ist nicht nur rechten Kräften vorbehalten.
Und das ist sehr sehr gut!
Lasst uns weitermachen und nicht mehr aufhören, bis...

#TaxTheRich!
sachlichepolitik.bsky.social
Vermögensungleichheit in D ein Problem ist. Das wusste er natürlich vorher. Und natürlich sieht er das nicht als Problem. Aber er konnte nicht mehr anders. Oft lese ich jetzt, dass Spahn die Debatte dazu eröffnet habe. Nein, er war dazu gezwungen. Und diesem Beispiel sollten alle folgen.
2/2
Heidi Reichinek zerstört Jens Spahn bei Illner! 🤯
YouTube video by Geld für die Welt — Maurice Höfgen
youtu.be