Lightnews — Scholar-powered news

@bellvedere.bsky.social

180 followers 480 following 950 posts

🇪🇺🏳️‍🌈🏳️‍⚧️• News Analyst • #FuckAfD • 🚩FDGO + Fritz Baur Ultra • Anhänger unveräußerlicher Grundrechte und Grundfreiheiten 🏁 • (Betroffenen) Datenschutz 🏴‍☠️

Posts Media Videos Starter Packs

Pinned

bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 20d

ⓘ 𝘛𝘩𝘪𝘴 𝘶𝘴𝘦𝘳 𝘪𝘴 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘦𝘤𝘵𝘦𝘥 𝘰𝘧 𝘣𝘦𝘪𝘯𝘨 𝘱𝘢𝘳𝘵 𝘰𝘧 𝘢 𝘵𝘦𝘳𝘳𝘰𝘳𝘪𝘴𝘵 𝘰𝘳𝘨𝘢𝘯𝘪𝘻𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘤𝘢𝘭𝘭𝘦𝘥 𝘈𝘯𝘵𝘪𝘧𝘢. 𝘗𝘭𝘦𝘢𝘴𝘦 𝘳𝘦𝘱𝘰𝘳𝘵 𝘢𝘯𝘺 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘪𝘤𝘪𝘰𝘶𝘴 𝘣𝘦𝘩𝘢𝘷𝘪𝘰𝘳.

ICH BIN AUS ANSTAND ANTIFASCHISTIN GEWORDEN
MARLENE DIETRICH

Reposted

Herr Koch hat Recht @herrkochhatrecht.bsky.social · 6h

Er leitet ein, etwas parteipolitisch sagen zu wollen. Er führt dann aber wieder zurück in seine Rolle als Kanzler, in dem er ansetzt, mit "wir in der Bundesregierung..." und was die "Rückführungen" anbelangt, mit der Referenz auf den Innenminister. Die Äußerung zum #Stadtbild geschah als Kanzler.

2 9

Reposted

Katharina Nocun @kattascha.bsky.social · 6h

„Youssef (The Atlantic) sagte, es ergebe keinen Sinn, Regeln zu unterzeichnen, die vorschreiben, dass Reporter keine Militärbeamten um Informationen bitten dürfen. "Wer zustimmt, keine Informationen anzufordern, stimmt zu, kein Journalist mehr zu sein", sagte sie.“

9 72

Reposted

taz @taz.de · 6h

Wirtschaftsministerin Reiche soll die Betriebserlaubnis für die Gaspipeline zurücknehmen, fordert die Deutsche Umwelthilfe – auch für den Klimaschutz.

Umstrittene Gaspipeline in der Ostsee: Gibt es noch Hintertüren für Nord Stream 2?

Wirtschaftsministerin Reiche soll die Betriebserlaubnis für die Gaspipeline zurücknehmen, fordert die Deutsche Umwelthilfe – auch für den Klimaschutz.

taz.de

10 24 84

Reposted

Frauke Maren @planetenherz.bsky.social · 5h

Dabei wurde doch extra die Fußgängerzone verhindert. Unbegreiflich, dass die Leute jetzt nicht in Scharen an der Autostraße gemütlich bummeln gehen 🫠

Lichter aus: Die Friedrichstraße wird zum „Boulevard of Broken Dreams“. In den vergangenen zwölf Monaten räumten 13 Geschäfte ihre Verkaufsflächen (Q: Schriftliche Anfrage von Christoph Wapler, Grüne). 2024 gab es insgesamt 21, in diesem Jahr bisher fünf gewerberechtliche Abmeldungen.

Kreuzung Friedrichstraße mit Autos (und Radfahrenden)

5 3 17

Reposted

Juristisches Ausputzkommando @saefken.bsky.social · 1h

Was die Polizei nicht verstehen möchte oder kann: Ein Unternehmen darf nicht nach Belieben personenbezogene Daten herausgeben. Auch dann nicht, wenn eine dritte Partei diffuse Anschuldigungen erhebt. Eventuelle Folgen von Gesetzesverstößen muss die Staatsmacht auch nicht ausbaden. 1/2

1 2 19

Reposted

taz @taz.de · 1h

Bearbeiteter Screenshot: Eine Nutzeroberfläche wie in Google Translator. Links im Eingabefeld ist als Sprache "AfD" ausgewählt. Der eingegebene Text lautet "Deutschland aber normal". Er wurde in die Sprache "CDU" übersetzt und lautet nun: Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen“

5 36 120

Reposted

Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 3h

Nur noch ein Stück - und ein Viertel ist erreicht: www.startnext.com/neuanfang-am.... Wer macht den nächsten Schritt?

1 2

bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 3h

Studie: Biometrische Geschichtserkennung:
Live-Gesichtserkennung durch Polizei nur rechtswidrig möglich
www.heise.de/news/Studie-...

Studie: Live-Gesichtserkennung durch Polizei nur rechtswidrig möglich

Wie könnte Gesichtserkennungssoftware für Polizeibehörden funktionieren? Eine Studie im Auftrag von Algorithmwatch untersucht die Möglichkeiten.

www.heise.de

Reposted

Kda @kommtdraufan.bsky.social · 7h

Interessante staatsorganisationsrechtliche Frage: Äußert sich Merz hier ab Minute 11:55 als Parteichef oder Bundeskanzler? Davor die abstrakte Frage: Wer beurteilt das eigentlich - Merz selbst oder ein Außenstehender (also wir oder ein Gericht)?

Tozinameran @tozinameran.bsky.social · 7h

Hier. Ab 11:55
www.youtube.com/watch?v=qE4W...

Potsdam: Merz zu Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Woidke | 14.10.25

YouTube video by phoenix

www.youtube.com

37 43 240

Reposted

wemeze @wemeze.bsky.social · 7h

#Merz #Stadtbild @jeannette-hagen.de

»Es ist mir eigentlich ziemlich egal, ob Friedrich Merz als Parteipolitiker oder als Kanzler ein Problem mit dem Stadtbild hat. Er bedient rassistische Ressentiments, die die AfD jubeln lassen. Was ist mit diesem Land passiert? Brauchen wir erst wieder Faschismus, damit wir demütig werden? Ich bin zutiefst erschüttert über diese Entwicklung.«

Jeannette Hagen
https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=25359806736944222&id=100000247321942&rdid=wUDXnBH1kLktvX73#

12 110 300

Reposted

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 2d

Die #Polizei #Berlin fällt aktuell immer wieder mit Einsatzverhalten auf, dass zumindest Fragen aufwirft. Wenn dazu die Social Media Abteilung ihre Absolution zur rechtlichen Zulässigkeit („Die Einsatzkräfte handelten rechtmäßig….“) abgibt, dann ist das mindestens unprofessionell.

Ein in Sozialen Medien verbreitetes Video zeigt einen Polizeieinsatz am gestrigen Abend in #Berlin #Mitte im Zusammenhang mit einer Versammlung #b1110.

Ein Mann mit einem Kleinkind auf dem Arm, weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderung, polizeiliche Absperrungen zu befolgen. Diese Maßnahmen dienten der Trennung von einer Gegenversammlung.

Da der Mann den Weisungen nicht nachkam und sich aktiv widersetzte, folgten weitere polizeiliche Schritte. Es wurden Anzeigen wegen tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen mehrfacher Beleidigung gegen unsere Kolleg. und der Weigerung der Personalienangabe gefertigt.
Desweiteren wird geprüft, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.

Die Einsatzkräfte handelten rechtmäßig und mit dem Ziel, alle Teilnehmenden zu schützen und Eskalationen zwischen den beiden Versammlungen zu verhindern.
Während der gesamten Situation achteten unsere Kolleg. darauf, das Wohl des Kindes zu schützen. Die Maßnahmen waren ausschließlich gegen den mittlerweile tatverdächtigen Mann gerichtet.

Bitte teilen Sie das Video zum Schutz der Persönlichkeitsrechte des abgebildeten Kleinkinds nicht weiter.
^tsm

10 44 160

Reposted

taz @taz.de · 6h

Ab 1936 wurden in der polizeilichen Dienststelle „Reichszentrale zur Bekämpfung der Homosexualität und der Abtreibung“ die berüchtigten „Rosa Listen“ erstellt, Register, die gezielte Verfolgung ermöglichten. Zwischen 1933 und 1945 wurden rund 63.000 Menschen nach Paragraf 175 des Reichsstrafgesetzbuches als schwule Männer verurteilt

Bis 1969 verurteilte die Justiz rund 50.000 Personen nach dem unverändert gültigen Paragraf 175, gegen viele mehr wurde ermittelt. Die „Rosa Listen“ bestanden fort, erst 1994 wurde der Paragraf gestrichen

„Als ich gehört hab, dass der andere ins Gefängnis muss, ist mir mein Herz ganz schwer in die Hosentasche gerutscht. Trotzdem war ich froh, dass es für mich bloß geheißen hatte: Therapie.“
Klaus Schirdewahn wurde als 17-Jähriger im Jahr 1964 vor eine Entscheidung gestellt: Entweder Gefängnis oder die sogenannte Konversationstherapie

„Viele von uns Älteren haben Angst, dass so die Verdrängung wieder losgeht.“
Klaus Schirdewahn habe „das Grausen“ gekriegt, als der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ankündigte, im Melderegister trans und nicht-binäre Personen mit zusätzlichen Informationen zu markieren, wenn sie ihren Personenstand nach dem Selbstbestimmungsgesetz an ihr Geschlecht anpassen. Schirdewahn sagt, in seinem Umfeld fühlten sich viele an die „Rosa Listen“ erinnert

3 25

Reposted

Waldläuferin 🌻 @waldlaeuferin.bsky.social · 2d

#FreeSpeech aber 22000 Bücher zensieren.

23 140 320

bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 20h

Ich könnte auch einiges erzählen. Es braucht einfach eine unabhängige Stimme, die die Generalisierte Polizeigewalt und die Unangreifbarkeit der Polizeibeamt:innen immer wieder thematisiert und sich dem fortwährenden monotonen Framing der privaten polizeilichen Interessenvertretungen entgegenstellt.

Reposted

Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 21h

Heute wieder eine Zuschrift: Es geht um #Polizeigewalt gegen seinen Sohn. Ich ringe jedes Mal: Nehme ich mir die unbezahlte Zeit dafür? Ich bin keine Anlaufstelle – nur weil ich selbst betroffen war. Aber es passiert leider viel zu oft.

1 2 2

Reposted

taz @taz.de · 21h

Das Grundproblem der Republik ist im Moment, dass die Union in vielen Punkten längst auf AfD-Kurs eingeschwenkt ist und weiter versucht, die Rechtsextremen mit Scheinlösungen und Symbolpolitik „wegzuregieren“, schreibt unser Redakteur @joswig.bsky.social

Ein Plakat, auf dem Friedrich Merz eine Hand um Alice Weidel legt. Darüber steht: Wiedervereinigung! Auf dem Foto wird Gareth Joswig zitiert, der findet, dass der AfD-Kurs der Union die Bundesrepublik in eine Demokratiekrise führt.

9 98 290

Reposted

Sebastian Laoutoumai @slaoutoumai.bsky.social · 21h

Schon der große Homer* wusste: "Sich aus der Verantwortung zu ziehen, ist wichtig zu lernen. Es ist das, was uns von den Tieren unterscheidet... außer dem Wiesel."

*Jay

www.tagesspiegel.de/politik/migr...

Migration im Stadtbild als „Problem“ bezeichnet: Sprecher wertet umstrittenen Merz-Satz als parteipolitische Äußerung

Der Kanzler nennt Migration im Stadtbild ein Problem. Die Kritik daran lässt nicht lange auf sich warten. Sein Sprecher betont: Merz habe sich in seiner Rolle als Parteichef geäußert.

www.tagesspiegel.de

1 1 2

Reposted

Patrick Heinemann @patrickheinemann.bsky.social · 20h

Als Mitglied des Verfassungsrechtsausschusses der BRAK unterstütze ich den Vorschlag, Artikel 19 des Grundgesetzes um folgenden Absatz 5 zu ergänzen:

„Jedermann hat das Recht, sich vor Gericht und in außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten unabhängiger anwaltlicher Hilfe zu bedienen.“

Das Recht auf einen Anwalt soll ins GG | Recht | Haufe

Jeder soll das Recht auf Vertretung durch einen unabhängigen Rechtsanwalt in gerichtlichen und außergerichtlichen Angelegenheiten haben. Dieses Recht will die BRAK als neues Grundrecht in der Verfassu...

www.haufe.de

1 4 22

Reposted

Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 20h

Die meisten Zugriffe auf mein #Crowdfunding laut Stats bei Startnext kommen aktuell hier von Bluesky, obwohl ich bei Mastodon mehr Follower*innen habe und es dort mehr geteilt wird. Vielen Dank für Euren wirksamen Support!

www.startnext.com/neuanfang-am...

Still aus dem Crowdfunding-Video: Der freie Journalist Marvin Oppong steht vor Amsterdam Centraal, dem Hauptbahnhof von Amsterdam.

1 2

bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 21h

👇👇👇This!!!

Nova 💚 🏳️‍⚧️🏳️‍🌈 @lunanova1337.bsky.social · 21h

Richtig mega! 👏🏻

Silkabelli (mutazione-piromane Edition) @silkabelli.bsky.social · 29d

Queen

Reposted

Nova 💚 🏳️‍⚧️🏳️‍🌈 @lunanova1337.bsky.social · 21h

Richtig mega! 👏🏻

Silkabelli (mutazione-piromane Edition) @silkabelli.bsky.social · 29d

Queen

1 2

Reposted

Mingafan 🏳️‍🌈 🇩🇪 🇹🇭 @mingafan.bsky.social · 21h

#Stadtbild
#Berlin vor, - und 12 Jahre nach dem "Wahlsieg" der Afd-Schwesterpartei.

Oben - Berlin 1933
Unten - gleiche Strasse 1945

2 6

bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 21h

👇👇👇🚨✅🚨
Wusstest Du, dass das Innenministerium ein Sonderregister für trans, inter und nicht-binäre Menschen plant? Wir sagen: Nie wieder Registrierung von Minderheiten! Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!
weact.campact.de/petitions/ke...

1 5

Reposted

Nils "Herbtssteckregalfreund" Sarghauch @gehirnausschlag.bsky.social · 22h

macht ma n Otto drunter. Kost nix. Aber denkt dran: Unterzeichnen ist nur das Mindeste was ihr tun könnt. Seid da, HÖRT ZU!, bietet Unterstützung an für die Menschen in eurem Umfeld. Spendet an Orgas so ihr denn könnt!

-von meinem Skeetphone gesendet

Kein Sonderregister für trans* Personen – Nie wieder Listen gegen Minderheiten!

Hallo, ich bin Penelope Alva Frank, Transfrau, queerfeministische Aktivistin und Gründerin der queerfeministischen Bewegung Queermany. Ich weiß, wie es ist, jeden Tag Blicke, Sprüche und Angriffe ausz...

weact.campact.de

4 37 95

Reposted

🐸 Die Bee 📎 @blubinsky.bsky.social · 21h

Eigentlich hat Friedrich Merz jede Menge andere Sorgen. Doch wenn sich der Kanzler und CDU-Chef am Sonntag mit den Spitzenleuten seiner Partei zu einer #Klausurtagung zurückzieht, steht ein Thema im Zentrum: der Umgang mit der #AfD.

#MerzKanzler2.Wahl

„Ignorieren geht nicht mehr“ - Die CDU sucht nach einer neuen AfD-Strategie

Die Konkurrenz von rechts wird für die CDU zunehmend bedrohlich. Die Partei arbeitet an einem neuen Umgang mit der AfD. Einzelne plädieren dafür, mit einem Tabu zu brechen.

www.rnd.de

4 5 21