@[email protected]
#Gießen
Die werden ihre Berater fragen, wie es gelaufen ist, die lesen ihnen die Polizei-Pressemitteilungen vor, vielleicht noch WELT, BILD, NIUS - fertig ist das Statement und die Verachtung der Mehrheit der deutschen Bevölkerung (die ja noch keine Nazis will, sondern ein afdverbot)
#Gießen
Die werden ihre Berater fragen, wie es gelaufen ist, die lesen ihnen die Polizei-Pressemitteilungen vor, vielleicht noch WELT, BILD, NIUS - fertig ist das Statement und die Verachtung der Mehrheit der deutschen Bevölkerung (die ja noch keine Nazis will, sondern ein afdverbot)
Die Regierung kann den Protest gegen ganz rechts nicht als demokratische Leistung anerkennen. Der Bundeskanzler kann nur in 2 Kategorien denken: links - rechts oder auch Kosten-Nutzen
Er lehnt Protest gegen Nazis ab, weil er ihn politisch nicht einordnen kann. Deshalb kein Verbot
Prüft die Polizei auch die Nazis?
Personalien der Demonstranten - und ab nach Palantir (Hessen-Data www.lto.de/recht/nachri... 2023 und heute netzpolitik.org/tag/hessenda... ). Ob auch die Teilnehmer, gegen die sich der Massenprotest richtet, erfasst werden?
Prüft die Polizei auch die Nazis?
Personalien der Demonstranten - und ab nach Palantir (Hessen-Data www.lto.de/recht/nachri... 2023 und heute netzpolitik.org/tag/hessenda... ). Ob auch die Teilnehmer, gegen die sich der Massenprotest richtet, erfasst werden?
Nürnberg als Stadt wurde sogar gezwungen, aus dem Bündnis gegen Nazis auszutreten
Nürnberg als Stadt wurde sogar gezwungen, aus dem Bündnis gegen Nazis auszutreten
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Blockaden sind offenbar sehr umfangreich. Schon weit im Vorfeld scheinen Antifaschisten Straßen zu blockieren (zuweilen mit Fahrzeugen). Die Anreise der #AfD stockt sehr stark.
Blockaden sind offenbar sehr umfangreich. Schon weit im Vorfeld scheinen Antifaschisten Straßen zu blockieren (zuweilen mit Fahrzeugen). Die Anreise der #AfD stockt sehr stark.
"José Luis Ábalos muss wegen Korruptionsvorwürfen in U-Haft. Dem Ex-Minister drohen bis zu 24 Jahre Haft – es geht um Maskenkäufe während der Corona-Pandemie."
#SpahnUntersuchungsausschuss
Bitte was?
Bitte was?
Da müssten die alten Volksparteien sagen: >Wir haben da in der Vergangenheit den Fehler gemacht, zu wenig Wohnungen zu bauen. Diese Probleme verschwinden nicht, wenn wir mehr Abschiebungen ausführen.<“
Und wie könnten "die Parteien der... ↘️
Da müssten die alten Volksparteien sagen: >Wir haben da in der Vergangenheit den Fehler gemacht, zu wenig Wohnungen zu bauen. Diese Probleme verschwinden nicht, wenn wir mehr Abschiebungen ausführen.<“
Laut vorliegenden Informationen betraten Polizist:innen die Wohnung mit gezogenen Waffen und fesselten die Mutter.
Warum die Bodycams ausgeschaltet waren, erklärt Minister Reul: »Man habe nicht mit einer gefährlichen Situation gerechnet.«
Bitte was??