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@bietho.bsky.social
Antifaschismus als Lebensprinzip
*Bisschen News-Junkie
* #Brandenburg #Barnim
*Gewerkschafter seit 78, * Sozialdemokrat wieder ohne Partei
*Dauerspender MSF, Amadeu-Antonio-Stiftung, UNO-Flüchtlingshilfe
*MS ist Mist
#ThreemaWRWZNJF4
Weidelsches AfD-Schafen angepasstes Niveau-Limbo

„Insbesondere den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, griff sie persönlich an: »Diesen Kramer da mit diesem Bart und so. Wie der aussieht, was das für Leute sind. Der Typ ist in so einer Biker-Vereinigung«, sagte die AfD-Chefin.“
Alice Weidel: Polizeigewerkschaft verteidigt Verfassungsschutz nach AfD-Attacke
Nachdem Alice Weidel Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als »schmierige Stasi-Spitzel« verunglimpft hat, reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Attacken der AfD-Chefin seien menschenveracht...
www.spiegel.de
December 7, 2025 at 5:11 PM
„Demokratische Parteien haben den Prozess der diskursiven Normalisierung beschleunigt, indem sie auf die Forderungen und Narrative der extremen Rechten eingegangen sind. Sichtbarkeit und Legitimität rechtsextremen Gedankenguts sind dadurch gewachsen…“
Diskursive Normalisierung der AfD: „Demokratische Parteien haben den Prozess beschleunigt“
Rechtsextremes Gedankengut ist in Deutschland sagbarer geworden. Hier erklärt eine Forscherin, ob sich dieser Trend jetzt noch umkehren lässt.
www.tagesspiegel.de
December 7, 2025 at 4:53 PM
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Die Rechtsextremisten jammern jetzt, wie sehr angeblich die EU die Freiheit der Social-Media-Oligopole einschränkt, feiern aber Russland, dass quasi jede dieser Plattformen gesperrt oder eingeschränkt hat.
December 7, 2025 at 8:50 AM
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Studie der CDUnahen Konrad-Adenauer-Stiftung (!!!):

"Deutsche machen sich mehr Sorgen über Rechtsextremismus als Zuwanderer.
74 % der Deutschen ohne familiäre Einwanderungsgeschichte stimmten der Aussage "Der Rechtsextremismus in Deutschland macht mir Angst" zu."

www.zeit.de/gesellschaft...
Konrad-Adenauer-Stiftung: Deutsche machen sich mehr Sorgen über Rechtsextremismus als Zuwanderer
Drei Viertel der Deutschen ohne Migrationshintergrund haben Angst vor Rechtsextremismus. Auch Zuwanderer zeigten sich in einer Umfrage besorgt – aber etwas weniger.
www.zeit.de
December 7, 2025 at 10:55 AM
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Die #Energiewende könnte viel schneller vorankommen – doch Lobbydruck, politische Blockaden und absurde Verbrenner-Debatten bremsen. #Verbrenner-Aus aufgeweicht, Waldschutz verwässert. Wir brauchen Klarheit statt Rückschritte. Jetzt Zukunft sichern 👇 www.klimareporter.de/europaeische...
@klimareport
Beschleunigte Energiewende, bizarre Verbotsdebatte und laute Lobbyinteressen
Wie schnell die EU Zukunftsregeln wie das Verbrenner-Aus und das Waldschutzgesetz einkassiert, ist besorgniserregend, findet Energieökonomin Claudia Kemfert.
www.klimareporter.de
December 7, 2025 at 11:58 AM
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Warnung vor „schwerwiegenden Folgen“, nachdem SCOTUS die Wahlkreiskarten von Texas genehmigt hat

Die Richterinnen Elena Kagan, Sonia Sotomayor und Ketanji Brown Jackson veröffentlichten eine scharfe Kritik, in der sie argumentierten, das Gericht habe „seinen Zweck aus den Augen verloren“.
Blistering dissent warns of 'serious consequences' as Supreme Court allows Texas maps
Three Supreme Court justices issued a blistering dissent on Thursday to yet another unsigned order from the high court. The Supreme Court ruled on Thursday that Texas can use the new election map its ...
www.rawstory.com
December 5, 2025 at 10:40 AM
In der AfD und anderen europäischen Rechtsparteien und im Kreml werden wohl die Sektkorken knallen.
Neue Strategie fordert Kurskorrektur: USA warnt vor Verschlechterung demokratischer Standards in Europa
Zensur, schrumpfende Geburtenraten, Identitätsverlust: Nach Ansicht der US-Regierung gefährden aktuelle Entwicklungen in Europa die Partnerschaft mit den USA.
www.tagesspiegel.de
December 5, 2025 at 1:36 PM
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Ganz und gar erstaunlich ist, dass das Lübcke-Denkmal ein lebendiger Ort der Zivilgesellschaft geworden ist, wo unterschiedlichste Menschen zusammenkommen, um zu erinnern, mahnen, diskutieren. Umso unangemessener und unangenehmer ist das hysterische, aggressive Gepolter der CDU gegen die Statue.
December 5, 2025 at 7:30 AM
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Einen "Frontalangriff auf die IT-Sicherheit aller Bürger" nennt die Datenschutzbeauftragte das neue #Polizeigesetz von #Berlin. Die Regelungen dürften z.T. verfassungswidrig sein. Einmal mehr wird das BVerfG massive Grundrechtsverletzungen korrigieren müssen.
#ASOG
www.heise.de/news/Berlin-...
Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten
Um Daten aus IT-Systemen zu erheben, können Ermittler in Berlin künftig Räume Verdächtiger verdeckt durchsuchen. Das sieht eine Novelle des Polizeigesetzes vor.
www.heise.de
December 5, 2025 at 8:58 AM
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"Drittens, und haarsträubend, schloss Dobrindt auch die Abschiebung afghanischer Frauen nicht mehr aus. „Das Gesetz unterscheidet da“ – also bei Abschiebungen – „nicht zwischen Männern und Frauen“. Nun ja. Der Europäische Gerichtshof sprach im Oktober 2024 Afghaninnen EU-weit pauschal Asylrecht zu."
taz.de taz @taz.de · 2d
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 7:49 AM
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Supreme Court allows Texas to use Trump-backed election map in 2026 midterm: report
www.rawstory.com
Supreme Court allows Texas to use Trump-backed election map in 2026 midterm: report
twp.ai
December 4, 2025 at 11:27 PM
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The Iron Curtain Is Back - Russia Blocks FaceTime
crooksandliars.com
The Iron Curtain Is Back - Russia Blocks FaceTime | Crooks and Liars
twp.ai
December 4, 2025 at 11:32 PM
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Matthias #Platzeck, Ronald #Pofalla und #Gazprom Aufsichtsratschef Wiktor #Subkow trafen sich laut Recherchen erneut zu vertraulichen Gesprächen über das deutsch-russische Verhältnis...seit Anfang 2024 mehrfach hinter verschlossenen Türen. Das Ziel sei ein „diskreter Kommunikationskanal“ zum #Kreml
December 4, 2025 at 8:41 AM
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Die Antwort von Regiobus #Bautzen ist da. Das Tragen einer #Reichsmütze dient nur dem Erreichen der Wohlfühltemperatur und hat keine politischen Hintergründe.
Tja, liebe Leute...es gibt hier keinen #Rechtsextremismus. Wir haben einfach immer nur den #falschenEindruck. 🤷‍♀️
December 4, 2025 at 10:53 AM
Macht Würgreiz
„Es gehe darum, „den größten Dealmaker in der Geschichte unseres Landes“ zu ehren. „
Trump benennt „US-Institute of Peace“ nach sich selbst
Der beim Friedensnobelpreis leer ausgegangene US-Präsident hat am Gebäude des „US-Institute of Peace“ den Namen „Donald J. Trump Institute of Peace“ anbringen lassen. Dabei laufen noch Rechtsstreitigk...
www.rnd.de
December 4, 2025 at 2:03 PM
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Der US-Präsident ist ein misogyner Rassist.
Das ist natürlich nicht neu - macht einen in dieser skrupellosen Offenheit aber doch immer wieder fassungslos.
Trump on Somalis: "We're gonna go the wrong way if we keep taking in garbage into our country. Ilhan Omar is garbage. She's garbage. Her friends are garbage."
December 2, 2025 at 7:53 PM
Bei Lanz wird heute wieder Hufeisen geworfen, dass es keine Freude ist.
Gießen-Widerstand.
December 2, 2025 at 10:04 PM
Aus der Serie: Schämen für Kanzler Merz

„…sagt der Bundeskanzler einen merkwürdigen Satz: »Ich hatte das große Glück, im Westen geboren zu sein.«“

(Geschenk-Artikel)
(S+) Merz in Magdeburg: Erst hält Haseloff eine Brandrede, dann sagt der Kanzler einen seltsamen Satz
In Sachsen-Anhalt droht der CDU im kommenden Jahr ein Wahldebakel, zugleich will die Brandmauerdebatte nicht enden. Nun ist Merz persönlich vorbeigekommen.
www.spiegel.de
November 30, 2025 at 12:48 PM
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Als der Bundeskanzler am Ende seines Wahlkampfs gegen Demonstrant*innen, die gegen seine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD protestierten, kritisierte, in dem er ihnen bescheinigte, nicht mehr alle Tassen im Schrank zu haben, wurde dies von vielen entschuldigt, es sei nunmal Wahlkampf. 1/7
Proteste gegen AfD-Jugend: Friedrich Merz kritisiert Auseinandersetzungen bei Protesten in Gießen
Bundeskanzler Merz und Bundesinnenminister Dobrindt haben die Auseinandersetzungen bei Protesten gegen die AfD-Jugend in Gießen kritisiert. Dobrindt sprach von "Chaoten".
www.zeit.de
November 30, 2025 at 12:37 AM
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Diese Bilder aus #Gießen kannst du keinem Opfer rechter Gewalt, weder den Familien in Halle & Hanau, noch den Angehörigen der Opfer des NSU oder der Familie Walter Lübckes noch irgendwie erklären! Wir sollten uns als Politik unsrer Verantwortung endlich stellen & das #AfDVerbotsverfahren freigeben!
6️⃣ Höcke, Weidel und Chrupalla werden in einem größeren Polizeikonvoi zur Halle gefahren, der an Staatsgäste erinnert. #Gießen #gi2911
November 29, 2025 at 11:06 AM
Neuer Name, gleiche 💩
November 29, 2025 at 3:18 PM