AtB137
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Für Menschenrechte, Klima, Gleichberechtigung, Datenschutz, soziale Gerechtigkeit...
Gegen Unterdrückung, Klimaleugner, Extremisten, Faschisten...
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Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 9, 2025 at 5:58 AM
Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
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Larry Ellison, the world’s 2nd-richest man, predicts an AI surveillance state where “we’re constantly recording & reporting everything.”
Are we headed toward a future where every call, text, email & search is tracked by billionaires?
That's not democracy. It's authoritarianism.
Are we headed toward a future where every call, text, email & search is tracked by billionaires?
That's not democracy. It's authoritarianism.
December 8, 2025 at 8:10 PM
Larry Ellison, the world’s 2nd-richest man, predicts an AI surveillance state where “we’re constantly recording & reporting everything.”
Are we headed toward a future where every call, text, email & search is tracked by billionaires?
That's not democracy. It's authoritarianism.
Are we headed toward a future where every call, text, email & search is tracked by billionaires?
That's not democracy. It's authoritarianism.
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"Mogelpackung CDU"? Ehm, ja, guten Morgen!!!
"Ein Testpublikum aus 100 Mitgliedern bekommt die Frage gestellt: Werden wir gut regiert? Laut der ARD kommt - bei 100 Leuten - ein unerwartetes Ergebnis heraus: 76 Prozent verneinen und fühlen sich von Merz nicht gut regiert. 15 Prozent aber bejahen."
"Ein Testpublikum aus 100 Mitgliedern bekommt die Frage gestellt: Werden wir gut regiert? Laut der ARD kommt - bei 100 Leuten - ein unerwartetes Ergebnis heraus: 76 Prozent verneinen und fühlen sich von Merz nicht gut regiert. 15 Prozent aber bejahen."
ARD-Arena: „Mogelpackung“ CDU? Schlechtes Zeugnis für Merz nach TV-Auftritt
Friedrich Merz stellt sich in der ARD-Arena den Fragen des Volkes. Beim Live-TV geht es um Wehrdienst, Ukraine-Krieg und Handwerksberufe. Der Newsticker.
www.fr.de
December 8, 2025 at 10:00 PM
"Mogelpackung CDU"? Ehm, ja, guten Morgen!!!
"Ein Testpublikum aus 100 Mitgliedern bekommt die Frage gestellt: Werden wir gut regiert? Laut der ARD kommt - bei 100 Leuten - ein unerwartetes Ergebnis heraus: 76 Prozent verneinen und fühlen sich von Merz nicht gut regiert. 15 Prozent aber bejahen."
"Ein Testpublikum aus 100 Mitgliedern bekommt die Frage gestellt: Werden wir gut regiert? Laut der ARD kommt - bei 100 Leuten - ein unerwartetes Ergebnis heraus: 76 Prozent verneinen und fühlen sich von Merz nicht gut regiert. 15 Prozent aber bejahen."
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Die Jahresbilanz der #Pressefreiheit 2025 zeigt: 67 Journalist*innen wurden getötet - viele von ihnen in #Gaza. Kriegsberichterstattung war besonders riskant. Weltweit sind 503 Journalist*innen im Gefängnis, 135 gelten als vermisst. Alle Daten gibt es unter www.reporter-ohne-grenzen.de/jahresbilanz/
December 9, 2025 at 5:00 AM
Die Jahresbilanz der #Pressefreiheit 2025 zeigt: 67 Journalist*innen wurden getötet - viele von ihnen in #Gaza. Kriegsberichterstattung war besonders riskant. Weltweit sind 503 Journalist*innen im Gefängnis, 135 gelten als vermisst. Alle Daten gibt es unter www.reporter-ohne-grenzen.de/jahresbilanz/
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"Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte, Reem Alsalem, bezeichnete den Umgang mit Frauen und Kindern vor Familiengerichten in zahlreichen Ländern – darunter auch Deutschland – auf der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im Jahr 2023 offen als Menschenrechtsverletzung."
Gerichte ignorieren regelmäßig Vorwürfe von häuslicher Gewalt in Familienrechtsverfahren. Anwält:innen raten ihren Klientinnen daher, Gewaltvorfälle in Sorgerechtsverfahren lieber nicht zu erwähnen – weil sie ihnen im Zweifel negativ ausgelegt werden können 👉 taz.de/Streit-um-da...
December 8, 2025 at 8:57 AM
"Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte, Reem Alsalem, bezeichnete den Umgang mit Frauen und Kindern vor Familiengerichten in zahlreichen Ländern – darunter auch Deutschland – auf der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im Jahr 2023 offen als Menschenrechtsverletzung."
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Boris Rhein bezeichnet den friedlichen Protest zehntausender Bürger gegen eine rechtsextremistische Jugendorganisation als aggressive Aufmärsche und Angriffe auf die Demokratie. Das ist fatal. Wer Freunde und Feinde der Demokratie nicht mehr unterscheiden kann, wird selbst zur Gefahr.
December 2, 2025 at 1:30 PM
Boris Rhein bezeichnet den friedlichen Protest zehntausender Bürger gegen eine rechtsextremistische Jugendorganisation als aggressive Aufmärsche und Angriffe auf die Demokratie. Das ist fatal. Wer Freunde und Feinde der Demokratie nicht mehr unterscheiden kann, wird selbst zur Gefahr.
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Statt alles dafür zu tun, dass Deutschland die europäischen Klimaschutzziele erreicht, riskiert die Bundesregierung lieber eine 100-Milliarden-Rekordstrafe. Diese Regierung besitzt nicht nur keinen ökologischen, sondern auch keinen ökonomischen Sachverstand.
„Das ist Irrsinn“: Jetzt droht Deutschland die 100-Milliarden-Klimastrafe
Die Uhr tickt: Der Bundesrepublik drohen im Jahr 2030 EU-Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Bis dahin muss Deutschland seine CO2-Emissionen in den Bereichen Gebäude und Verkehr empfindlich senken, ist ...
www.focus.de
December 7, 2025 at 6:46 PM
Statt alles dafür zu tun, dass Deutschland die europäischen Klimaschutzziele erreicht, riskiert die Bundesregierung lieber eine 100-Milliarden-Rekordstrafe. Diese Regierung besitzt nicht nur keinen ökologischen, sondern auch keinen ökonomischen Sachverstand.
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#Merz hat eigentlich keine Antworten auf die Probleme im Lande. Ausser Abschiebung und die BuzzWords Bürokratieabbau und KI bsw. Technologie-Offenheit kommt da einfach nichts! #ardarena
Frage zu #Ärztemangel in der #ardarena. Was soll getan werden, damit nicht immer mehr Praxen schließen müssen?
#Merz kommt mit Standardantwort Bürokratieabbau und erwähnt Automatisierung und KI.
Fragesteller: "Mit Google und KI können Sie nicht die Probleme von Oma und Opa auf dem Land lösen."
#Merz kommt mit Standardantwort Bürokratieabbau und erwähnt Automatisierung und KI.
Fragesteller: "Mit Google und KI können Sie nicht die Probleme von Oma und Opa auf dem Land lösen."
December 8, 2025 at 9:15 PM
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#GewaltGegenFrauen in Unterkünften für geflüchtete Menschen:
Ursachen sind meist beengte Wohnverhältnisse, Probleme mit Mitbewohnern/Sicherheitspersonal und #Rassismus im Alltag.
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
#OrangeTheWorld #Migration #Frauenrechte
Ursachen sind meist beengte Wohnverhältnisse, Probleme mit Mitbewohnern/Sicherheitspersonal und #Rassismus im Alltag.
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
#OrangeTheWorld #Migration #Frauenrechte
December 8, 2025 at 6:37 PM
#GewaltGegenFrauen in Unterkünften für geflüchtete Menschen:
Ursachen sind meist beengte Wohnverhältnisse, Probleme mit Mitbewohnern/Sicherheitspersonal und #Rassismus im Alltag.
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
#OrangeTheWorld #Migration #Frauenrechte
Ursachen sind meist beengte Wohnverhältnisse, Probleme mit Mitbewohnern/Sicherheitspersonal und #Rassismus im Alltag.
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
👉 www.proasyl.de/pressemittei...
#OrangeTheWorld #Migration #Frauenrechte
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Mitgründer von #Palantir möchte öffentliche Hinrichtungen am Galgen wieder einführen und hält es für ein Beispiel "männlicher Führung", wenn Menschen ersäuft werden, weil irgendwer sie zu Drogenhändlern erklärt hat. Ohne Beweis, ohne Verfahren.
Und wir setzen die Software dieser Soziopathen ein...
Und wir setzen die Software dieser Soziopathen ein...
A Palantir billionaire just called for public hangings.
“It's time to bring back masculine leadership to protect our most vulnerable,” writes Joe Lonsdale.
This is where Silicon Valley authoritarianism is heading:
www.thenerdreich.com/joe-lonsdale...
“It's time to bring back masculine leadership to protect our most vulnerable,” writes Joe Lonsdale.
This is where Silicon Valley authoritarianism is heading:
www.thenerdreich.com/joe-lonsdale...
Joe Lonsdale Calls For Public Hangings
Silicon Valley radicalization escalates
www.thenerdreich.com
December 7, 2025 at 6:27 AM
Mitgründer von #Palantir möchte öffentliche Hinrichtungen am Galgen wieder einführen und hält es für ein Beispiel "männlicher Führung", wenn Menschen ersäuft werden, weil irgendwer sie zu Drogenhändlern erklärt hat. Ohne Beweis, ohne Verfahren.
Und wir setzen die Software dieser Soziopathen ein...
Und wir setzen die Software dieser Soziopathen ein...
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Liebe Union + SPD, die neue US-Sicherheitsstrategie könnte zur Folge haben, dass in nicht allzu ferner Zukunft ein AfD-Verbotsverfahren Sanktionen und massive Interventionen der USA in unsere Innenpolitik nach sich ziehen könnte. Der beste Zeitpunkt für ein Verbot war gestern. Der zweitbeste…
1/2
1/2
December 7, 2025 at 3:28 PM
Liebe Union + SPD, die neue US-Sicherheitsstrategie könnte zur Folge haben, dass in nicht allzu ferner Zukunft ein AfD-Verbotsverfahren Sanktionen und massive Interventionen der USA in unsere Innenpolitik nach sich ziehen könnte. Der beste Zeitpunkt für ein Verbot war gestern. Der zweitbeste…
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Die geplante Bürgergeldreform legt die Kettensäge an das menschenwürdige Existenzminimum an. Eine Analyse von @verfassungsblog.de. www.volksverpetzer.de/analyse/buer...
Bürgergeldreform: So sehr werden wir belogen
Die geplante Bürgergeldreform legt die Kettensäge an das menschenwürdige Existenzminimum an. Eine Analyse.
www.volksverpetzer.de
December 7, 2025 at 9:14 AM
Die geplante Bürgergeldreform legt die Kettensäge an das menschenwürdige Existenzminimum an. Eine Analyse von @verfassungsblog.de. www.volksverpetzer.de/analyse/buer...
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Bisher war man beim Klimawandel auf Zielkurs. Jetzt ist man auf Crashkurs.
Mit teuren Folgen.
100 Milliarden Euro könnte UNS das Versagen der CDU alleine an Strafen kosten. Von den weiteren Klimafolgen und Kosten gar nicht zu reden.
Aber bis dahin sind die Politiker längst weg. Ist denen egal. 🤷
Mit teuren Folgen.
100 Milliarden Euro könnte UNS das Versagen der CDU alleine an Strafen kosten. Von den weiteren Klimafolgen und Kosten gar nicht zu reden.
Aber bis dahin sind die Politiker längst weg. Ist denen egal. 🤷
„Das ist Irrsinn“: Jetzt droht Deutschland die 100-Milliarden-Klimastrafe
Die Uhr tickt: Der Bundesrepublik drohen im Jahr 2030 EU-Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Bis dahin muss Deutschland seine CO2-Emissionen in den Bereichen Gebäude und Verkehr empfindlich senken, ist ...
www.focus.de
December 8, 2025 at 5:47 AM
Bisher war man beim Klimawandel auf Zielkurs. Jetzt ist man auf Crashkurs.
Mit teuren Folgen.
100 Milliarden Euro könnte UNS das Versagen der CDU alleine an Strafen kosten. Von den weiteren Klimafolgen und Kosten gar nicht zu reden.
Aber bis dahin sind die Politiker längst weg. Ist denen egal. 🤷
Mit teuren Folgen.
100 Milliarden Euro könnte UNS das Versagen der CDU alleine an Strafen kosten. Von den weiteren Klimafolgen und Kosten gar nicht zu reden.
Aber bis dahin sind die Politiker längst weg. Ist denen egal. 🤷
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Nur 0,38 Prozent aller Bürgergeldbeziehenden wurden im Jahr 2024 sanktioniert, weil sie eine Arbeit oder Maßnahme abgelehnt haben.
Das passiert also fast nie.
Das passiert also fast nie.
December 7, 2025 at 4:00 PM
Nur 0,38 Prozent aller Bürgergeldbeziehenden wurden im Jahr 2024 sanktioniert, weil sie eine Arbeit oder Maßnahme abgelehnt haben.
Das passiert also fast nie.
Das passiert also fast nie.
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Früher hätte ttt problematisiert, dass rechte "Denkfabriken" mit Steuergeldern finanziert werden. Heute problematisiert ttt, dass die Omas gegen Rechts Kohle bekommen. Mir wird schwarz vor Augen.
December 7, 2025 at 11:27 PM
Früher hätte ttt problematisiert, dass rechte "Denkfabriken" mit Steuergeldern finanziert werden. Heute problematisiert ttt, dass die Omas gegen Rechts Kohle bekommen. Mir wird schwarz vor Augen.
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Wenn man als Europäer etwas länger als 30 Sekunden über die weltpolitische Lage nachdenkt, kann man nur zu einem Schluss kommen: 1. Vereinigte Staaten von Europa jetzt. 2. Rechtsextreme Parteien isolieren — und verbieten, wo es verfassungstechnisch geht. 3. EU-Armee. 4. Digitale Souveränität asap.!
December 7, 2025 at 9:10 PM
Wenn man als Europäer etwas länger als 30 Sekunden über die weltpolitische Lage nachdenkt, kann man nur zu einem Schluss kommen: 1. Vereinigte Staaten von Europa jetzt. 2. Rechtsextreme Parteien isolieren — und verbieten, wo es verfassungstechnisch geht. 3. EU-Armee. 4. Digitale Souveränität asap.!
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Kann mal jemand Frau Klöckner erklären, dass die Tafeln eine Hilfsorganisation sind, die arme Menschen unterstützt, die HUNGERN, weil die Regierung versagt? Sie sind NICHT dazu da, der CDU jede unchristliche Schande mit der Begründung zu erlauben, »weil sich die Tafeln darum kümmern sollen«. 😡
December 8, 2025 at 3:46 AM
Kann mal jemand Frau Klöckner erklären, dass die Tafeln eine Hilfsorganisation sind, die arme Menschen unterstützt, die HUNGERN, weil die Regierung versagt? Sie sind NICHT dazu da, der CDU jede unchristliche Schande mit der Begründung zu erlauben, »weil sich die Tafeln darum kümmern sollen«. 😡
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Tech-Milliardäre, Putin-Regime, fossile Lobby und MAGA haben ein gemeinsames Ziel: die EU zu zerstören, weil EU-Regeln ihre Macht begrenzen.
Rechtspopulistische Parteien & die Algorithmen großer Plattformen dienen ihnen dabei als willige Helfer.
DAS ist der Kern des Angriffs auf unsere Demokratie.
Rechtspopulistische Parteien & die Algorithmen großer Plattformen dienen ihnen dabei als willige Helfer.
DAS ist der Kern des Angriffs auf unsere Demokratie.
December 7, 2025 at 4:24 PM
Tech-Milliardäre, Putin-Regime, fossile Lobby und MAGA haben ein gemeinsames Ziel: die EU zu zerstören, weil EU-Regeln ihre Macht begrenzen.
Rechtspopulistische Parteien & die Algorithmen großer Plattformen dienen ihnen dabei als willige Helfer.
DAS ist der Kern des Angriffs auf unsere Demokratie.
Rechtspopulistische Parteien & die Algorithmen großer Plattformen dienen ihnen dabei als willige Helfer.
DAS ist der Kern des Angriffs auf unsere Demokratie.
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"Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat gezeigt, dass Susanne Klatten, die reichste Frau Deutschlands, früher eine Steuerquote von 60 Prozent hatte.
Jetzt sind es weniger als 30 Prozent. Sie zahlt gemessen an ihrem Einkommen prozentual weniger als eine Mittelschichtsfamilie."
Jetzt sind es weniger als 30 Prozent. Sie zahlt gemessen an ihrem Einkommen prozentual weniger als eine Mittelschichtsfamilie."
Politologin über soziale Ungleichheit: „Ich habe die Extreme kennengelernt“
Ungleiche Verteilung von Vermögen kennt Martyna Linartas aus ihrer Familie. Ein Gespräch über Erben und Gerechtigkeit, Wahnsinn, Neid und die AfD.
taz.de
December 7, 2025 at 11:54 AM
"Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat gezeigt, dass Susanne Klatten, die reichste Frau Deutschlands, früher eine Steuerquote von 60 Prozent hatte.
Jetzt sind es weniger als 30 Prozent. Sie zahlt gemessen an ihrem Einkommen prozentual weniger als eine Mittelschichtsfamilie."
Jetzt sind es weniger als 30 Prozent. Sie zahlt gemessen an ihrem Einkommen prozentual weniger als eine Mittelschichtsfamilie."
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Tja. Geld für Personal käme in Windeseile rein...
«Obwohl die Prüfungen oft erfolgreich sind, kontrolliert der Staat nur 5,7 Prozent der Einkommensmillionäre. Damit entgehen ihm Milliarden – nicht aus Milde, sondern wegen fehlenden Personals und politischer Versäumnisse.»
Dagegen Bürgergeldempfänger ...
wirsindderwandel.de/arbeit/pruef...
Dagegen Bürgergeldempfänger ...
wirsindderwandel.de/arbeit/pruef...
December 7, 2025 at 10:08 PM
Tja. Geld für Personal käme in Windeseile rein...
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Wenn es noch eines Beweises bedurfte, warum Europa und Deutschland unabhängiger werden müssen: Hier ist er.
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...
US-Sicherheitsdoktrin: Die Anti-Europa-Doktrin
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA ist ein weiterer brutaler Weckruf. Und eine Kampfansage an die demokratische Mitte in Europa.
www.zeit.de
December 7, 2025 at 7:05 PM
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, warum Europa und Deutschland unabhängiger werden müssen: Hier ist er.
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...
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Klimakatastrophe und Faschismus haben jeweils verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Unterschied ist der: Nach dem Faschismus will erfahrungsgemäß keiner dabei gewesen sein—nach der von uns entfachten Klimakatastrophe werden wir allen ernstzunehmenden Prognosen nach, mit dem (1/4)
December 7, 2025 at 1:44 PM
Klimakatastrophe und Faschismus haben jeweils verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Unterschied ist der: Nach dem Faschismus will erfahrungsgemäß keiner dabei gewesen sein—nach der von uns entfachten Klimakatastrophe werden wir allen ernstzunehmenden Prognosen nach, mit dem (1/4)
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Die Menschheit hat beschlossen, ungebremst in die ökologische Katastrophe zu gehen - warum das stimmt und warum es den Blick auf die Gegenwart fundamental verändert, hab euch versucht zu verstehen
www.zeit.de/2025/52/oeko...
www.zeit.de/2025/52/oeko...
Zerstörung der Biosphäre: Ungebremst in die ökologische Katastrophe
Die Menschheit zerstört bewusst die eigenen Lebensgrundlagen. Das kann doch wohl nicht wahr sein! Und wenn doch?
www.zeit.de
December 7, 2025 at 3:38 PM
Die Menschheit hat beschlossen, ungebremst in die ökologische Katastrophe zu gehen - warum das stimmt und warum es den Blick auf die Gegenwart fundamental verändert, hab euch versucht zu verstehen
www.zeit.de/2025/52/oeko...
www.zeit.de/2025/52/oeko...