Thomas Breitenbach
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Thomas Breitenbach
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Political Science, History of Eastern Europe, 🏀🦅. Frankfurt am Main.
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Wahre Worte zum frühen Morgen. 🤔
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Die meisten glauben ironischerweise, die Medien seien "linksgrün", weil die agendasetzenden Medien überwiegend rechts sind und das ihr erfolgreichstes Märchen ist.
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Drei Drohnen auf einen Kindergarten, während die kleinen Kinder dort sind, dass ist die russische „Stärke“ und das sind die russischen „Werte“. Wir Europäer können das nicht einfach geschehen lassen oder mit Sprüchen abtun, wenn wir uns selbst ernst nehmen wollen.
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"SPD im Umfragesturzflug – trotz Bürgergeldreform & schärferem Migrationskurs" titelt Merkur. Und dass viel zu wenig Leute begreifen, dass es nicht trotz, sondern WEGEN dieser Politik so ist, ist das Problem.

Ja, es gibt Leute, die das wollen. Die wählen aber AfD. Sozialdemokraten tun das nicht.
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taz @taz.de · 19h
Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem weitere Verschärfungen.
Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind
Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem weitere Verschärfungen.
taz.de
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Es gibt nun Leute, die schreiben, Merz musste das nicht wissen. Das genaue Goebbels Zitat vielleicht nicht. Aber dass im NS Stadtbilder buchstäblich gereinigt wurden, "judenfrei" gemacht wurden schon. Dass er Bilder in unheilvoller Kontinuität bedient, ist nicht zu leugnen.
Ich habe mir nun den entsprechenden Eintrag in Goebbels Tagebücher (20.8.1941) angesehen. Das muss man als dt. Bundeskanzler wissen. Man darf nicht von #Stadtbild faseln im Kontext von Abschiebung. Das ist ein Bruch mit der Vergangenheitsbewältigung, ein Bankrott der Erinnerungskultur. #Merz
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Die CDU steht jetzt so weit Rechts wie die AfD damals unter Frauke Petry und Alexander Gauland. Und die Hoecke/ Weidel AfD ist einfach weiter nach Rechts gerückt, in Richtung NPD.
#Linksrutsch 🥳
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#Merz kann seine Äußerungen zum #Stadtbild gar nicht "präzisieren", weil er auch Menschen, "die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus" haben, nicht erkennen und unterscheiden kann von denen, die deutsche Staatsbürger sind.
Seine Äußerung bkeibt rassistisch und hetzerisch.
Deutschland: Merz präzisiert Aussagen in „Stadtbild“-Debatte
Menschen mit Migrationshintergrund seien „unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes“, sagt der Kanzler, verweist aber auf Probleme mit denen, „die sich nicht an unsere Regeln halten“. Vizekanzler...
www.sueddeutsche.de
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"Bereits heute haben viele Deutsche mit Migrationsgeschichte das Gefühl, dass ihre Zugehörigkeit zu diesem Land trotz aller Bemühungen, Leistungen und Verwurzelung jederzeit infrage gestellt werden kann. Die Worte von Friedrich Merz verstärken dieses Gefühl noch."

- @cihancelik.bsky.social
Meinung: Cihan Celik zu Stadtbild-Debatte: Was Merz in der migrantischen Community auslöst
Mit seinen Worten entfremdet Bundeskanzler Friedrich Merz Millionen Deutsche mit Migrationsgeschichte von der deutschen Gesellschaft. Für Menschen wie mich ist das eine bestürzende und schmerzvolle Er...
www.spiegel.de
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Habeck wollte Tennet verstaatlichen, scheiterte aber an Lindner und der Schuldenbremse. Jetzt steigen ausländische Investoren ein und verzinsen deutsches Tafelsilber mit dem Geld der Stromkunden. Ein Lehrstück darüber, wie dumm die Schuldenbremse ist!
www.geldfuerdiewelt.de/p/tennet-tra...
Tennet-Tragödie: Habeck hatte Recht!
Wieso die Regierung bei Tennet eine historische Chance verpasst hat und deutsche Stromkunden die Rendite ausländischer Investoren finanzieren
www.geldfuerdiewelt.de
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Das muss man sich mal geben.
Nicht die AfD, nein - die Union baut aus der für sich genommen bereits rassistischen Remigration das "Ausländer raus aus dem Stadtbild".

Mit anderen Worten:
Die Union macht die Drecksarbeit für die AfD und die hat gar nicht genug Taschentücher für all ihre Begeisterung.
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Die »neue Grundsicherung« wird als Akt der Gerechtigkeit verkauft. Doch indem sie alle Hilfsbedürftigen mit überzeichneten »Totalverweigerern« in Sippenhaft nimmt und diesen das Existenzminimum verweigert, vergeht sie sich am Grundsatz der Menschenwürde.
Die Menschenwürde gilt auch für »Totalverweigerer«
Die »neue Grundsicherung« wird als Akt der Gerechtigkeit verkauft. Doch indem sie alle Hilfsbedürftigen mit überzeichneten »Totalverweigerern« in Sippenhaft nimmt und diesen das Existenzminimum verweigert, vergeht sie sich am Grundsatz der Menschenwürde.
jacobin.de
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An alle Süßen da draußen.

🇷🇺 führt einen Krieg und bedroht Europa
🇨🇳 dreht uns den Rohstoffhahn ab
Die 🇺🇸 fahren auf allen Ebenen mit uns Schlitten
Dinge, die ich noch vergessen habe

🇩🇪 Diskurs und Politik: Döner, Stadtbild, Espresso

Weiter so. So schaffen wir das. Bestimmt
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Mit Friedrich #Merz regiert der Stammtisch. Er ist der ideale Zwischen-Kanzler für die AfD, liefert beständig rechte Schlagworte, öffnet den Resonanzraum für die extreme Rechte, hat keine Ideen und noch weniger Regierungstalent. Woher soll es auch kommen - er war schon immer nur am #Stammtisch.
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Robert Habeck wollte Tennet verstaatlichen
Christian Lindner verhinderte es mit der Schuldenbremse, obwohl sie hier gar nicht gegolten hätte. Ergebnis: Höhere Kosten für Stromkunden.
Tennet-Tragödie: Habeck hatte Recht!
Wieso die Regierung bei Tennet eine historische Chance verpasst hat und deutsche Stromkunden die Rendite ausländischer Investoren finanzieren
open.substack.com
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Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der AfD, die aus sozialem Abstieg politisches Kapital schlägt.
Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz – von Jörg Wimalasena
JACOBIN Podcast · Episode
open.spotify.com
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Ein bestimmter Typ Mann kann es nicht verwinden, wenn eine Frau ihn kritisiert. Oder mal erfolgreicher war. Er ist nicht mal willens oder fähig, im Interesse seiner Partei den Eindruck zu wahren. Er redet von Töchtern, aber wenn's um Respekt geht, ist er halt doch nur ein ... kleiner Pascha.
Geburtstag des Bundeskanzlers: Merkel hat noch keine Einladung zu Merz’ 70. bekommen
Kanzler Friedrich Merz wird 70, die Unionsfraktion schmeißt ihm eine Party, zahlreiche Einladungen sind schon raus. Bei seiner Amtsvorgängerin ist allerdings noch keine gelandet. Sie lässt erklären: S...
www.spiegel.de
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Ja, es gibt ein Problem im #Stadtbild. Aber das ist nicht Migration, sondern Armut.
Daran könnten Merz’ Bundesregierung arbeiten. Sie könnte den Sozialstaat stärken. Sie könnte sich um Integration kümmern, statt sich auf Grenzschließungen und Abschiebungen zu fokussieren. Leitartikel des Tages:
(S+) Meinung: Stadtbild-Debatte: Thema komplett verfehlt, Herr Bundeskanzler - Kommentar
Kanzler Friedrich Merz hat recht: Es gibt ein Problem im Stadtbild. Aber das Problem ist nicht Migration, sondern Armut.
www.spiegel.de
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🚨Das geht uns alle an!🚨 Schon bei der ersten abgelehnten Arbeit drohen künftig Totalsanktionen – so sieht es der Gesetzentwurf vor. Damit wird Willkür Tür und Tor geöffnet und Amazon & Co freuen sich schon auf den Fraß, den ihnen die Jobcenter vorwerfen.
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Die im Koalitionsausschuss diskutierte Möglichkeit, Leistungen einschließlich der Kosten der Unterkunft vollständig einzustellen, birgt aus unserer Sicht erhebliche Risiken für einkommensarme Haushalte. Die Umsetzung dieser Regelung würde zu deutlich mehr Wohnungslosigkeit führen!
VdK warnt vor Anstieg der Wohnungslosigkeit
Offener Brief an Abgeordnete des Deutschen Bundestages
www.vdk.de
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Das geht uns alle an! Totalsanktionen sollen in der Grundsicherung schon bei der 1. abgelehnten Arbeit verhängt werden können! So steht es im Gesetzentwurf. Das ist fatal! Von Sanktionen sind immer auch Kinder betroffen, die mit in Bedarfsgemeinschaften hängen. Das kann man nicht trennen. 1/4
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Es reißt nicht ab. Heute: Paul Ziemiak. Als Person, die im Sauerland aufgewachsen ist, kann ich über die Verschiebung von sexualisierten Übergriffen als »Großstadtproblem« nur müde lachen. Patriarchale und sexistische Kultur auf Schützenfesten haben meine Jugend geprägt. www.zeit.de/politik/deut...
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Das genau ist der Punkt: Wer wie die Union zur zweiten AfD werden will, schreckt dann auch nicht mehr davor zurück, den Weg in die Verfassungsfeindlichkeit zu nehmen.