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@manx161.bsky.social
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Ergebnis der CDU-Klausurtagung: Das Wort „Brandmauer“ wird gestrichen. „Wir werden mit der AfD jetzt klar und deutlich sagen, wo sie steht. Wir werden uns klar und deutlich abgrenzen“, heißt es.
Abgrenzung? Schwierig, wenn sich der Ton kaum unterscheidet. #Brandmauer #Abgrenzung #Ausgrenzung
Merz wurde gerade zu seiner Aussage zum #Stadtbild gefragt. Seine Antwort: "Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil, ich unterstreiche es noch einmal." 1/x
Ah, die gute alte Umkehrtechnik: Aus Rassismusdebatte wird Sprachverbot, aus Ombudsstelle wird Denunziationszentrale, die die CDU selbst geschaffen hat. Welch Ironie - und plötzlich ist nicht der Rassismus das Problem, sondern die Kritiker der Sprache. Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt 😏.
Dem Post fehlt der Kontext. Es ging nur um die CDU-Ombudsstelle. Dann gleich der Schwenk zu Linksextremen - klassische Sündenbockmethode. "Sprachverbote forcieren" ist da fast schon Selbstironie. Kontext verdrehen, um vom eigentlichen Thema abzulenken. #Rassismus #Doppelmoral #SprachverbotReloaded
Spannend, wie "Straßenbild" links und recht des Hufeisens ganz bestimmte Vorstellungen abruft, die gegensätzlicher kaum sein könnten.
Aber die Linksextremen wollen gar nicht darüber reden, sondern schön weiter Sprachverbote forcieren.
Die können sich bei der Ombudsstelle der CDU melden - kein Witz: [email protected]. Nicht nur Mitglieder, sondern auch Dritte, die von Diskriminierung Kenntnis erlangen oder betroffen sind, können eine Beschwerde einreichen. Keine Poente.
www.cdu.de/ombudsstelle...
Die können sich bei der Ombudsstelle der CDU melden - kein Witz: [email protected]. Nicht nur Mitglieder, sondern auch Dritte, die von Diskriminierung Kenntnis erlangen oder betroffen sind, können eine Beschwerde einreichen. Keine Poente.
www.cdu.de/ombudsstelle...
Ombudsstelle gegen Diskriminierung - CDU
Das christliche Menschenbild CDU basiert auf Respekt und Wertschätzung gegenüber jedem einzelnen Menschen.
www.cdu.de
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🏆 Der BND will in die Champions League! Fan-Shop mit BND-Palmen-Socken, Tassen – für alle, die (noch) alle Tassen im Schrank haben oder aufrüsten wollen. Jetzt zuschlagen, bevor alles unter Verschluss ist! Mit dem Code HVQ5M4YA9HGJ gibt's 10% Rabatt kein 💩! #UndercoverFashion #AgentenMerch #BNDStyl
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Obdachlosigkeit? Laut Merz selbstverschuldet. In Wahrheit ist sie das Ergebnis eines Systems, das Menschen fallen lässt und sie dann für ihr Fallen bestraft. Die „Neue Grundsicherung“ kippt noch Öl ins Feuer.⬇️
Steuertricks in Milliardenhöhe? (Grüße gehen raus an CumEx & CumCum) 💸
Kurz gesagt: Die Polizei versucht mit dieser Kampagne, legitime Kritik am Umgang mit dem ZPS-Bus zu verdrängen und freie Meinungsäußerung durch strafrechtliche Mittel einzuschränken. 4/4 #LitigationPR #AdenauerSRP+ #ZentrumFürPolitischeSchönheit #Meinungsfreiheit #Polizeikommunikation
Das ist meiner Einschätzung nach klassisches Litigation PR: Die Polizei steuert mit juristischen Begriffen und Zahlen ihr Narrativ, um eigene Maßnahmen zu rechtfertigen und Kritik zu schwächen – inklusive der Androhung dauerhafter Überwachung sozialer Medien. 3/4
Die Polizei Sachsen ermittelt inzwischen gegen über 200 Kommentare im Zusammenhang der Beschlagnamung, die angeblich Straftaten wie Beleidigung und Verleumdung von Beamten enthalten. So wird Kritik am Polizeivorgehen kriminalisiert und in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. 2/4
Das @politicalbeauty.bsky.social nutzt den Protestbus „Adenauer SRP+“ für Aktionen gegen Rechtsextremismus. Der Bus wurde Ende Sep. beim CSD Döbeln von der Polizei wegen angeblicher technischer Mängel beschlagnahmt und als verkehrsunsicher eingestuft. 1/4
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
Dutzende Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Mercedes-Bus »Adenauer SRP+« eingeleitet
www.medienservice.sachsen.de
Hier wird Kunst kriminalisiert, weil sie tut, was Politik längst verlernt hat: Wirkung entfalten.
Breaking EU News 🧑‍⚖️🥦
Das EU-Parlament hat beschlossen: Veggie-Produkte dürfen nicht mehr „Wurst“, „Schnitzel“ oder „Steak“ heißen.
Offen bleibt nur eine Frage:
Wie heißt dann die Kackwurst? „Biologisch fermentiertes Endprodukt mit tierischer Beteiligung“?
Europa regelt wieder, was wirklich zählt. 💩🇪🇺
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#EILT

EU will mit der Chatkontrolle alle privaten Nachrichten scannen. Über 700 Wissenschaftler*innen warnen vor dem Ende verschlüsselter Kommunikation.

HEUTE entscheiden die Minister über die Zustimmung zum EU-Vorschlag.

Schnell Petition unterzeichnen & teilen: weact.campact.de/petitions/ch...
Chatkontrolle stoppen!
Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...
weact.campact.de
DE kommt bei der Digitalisierung der Verwaltung kaum voran, bei Überwachungsmaßnahmen wie die Chatkontrolle ist er top motiviert, auch wenn die Entscheidung noch aussteht. Vielleicht scheitert es am Ende weil der entscheidende Faxapparat Papierstau hat. #Digitalisierung
#Verwaltung
#Chatkontrolle
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Im Gesprächsformat “High Noon” von Reporterfabrik zerlegt Melanie Amman nicht nur die größte Lüge von WELT-Chef Ulf Poschardt, sondern aller Rechten: Die Lüge, sie seien liberal oder setzten sich für die Freiheit ein.
Teile davon wurden mir in den feed gespült 🫢. Darauf erstmal einen 🍷😉 natürlich alkoholfrei!
Auweia was hat den denn gestochen 🫣
Mimimi Ladendiebstahl, viele haben nichts mehr zu verlieren. Inflation, Armut und Obdachlosigkeit treiben Menschen u.a. in Beschaffungskriminalität. Es sind keine Gauner, sondern Menschen am Limit. Eine Bürgergeldreform wird diese Zustände nur verschlimmern. #SGB
www.ardmediathek.de/video/report...
REPORT MAINZ: Alarm im Supermarkt – Immer mehr Diebstähle, aber kaum Konsequenzen - hier anschauen
Fast drei Milliarden Euro Schaden entstanden vergangenes Jahr laut Schätzungen durch Ladendiebe. Doch Einzelhändler beklagen: Viele ihrer Strafanzeigen würden nicht ordentlich verfolgt.
www.ardmediathek.de
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taz @taz.de · Sep 4
Die aktuellen Diskussionen um Trans-Rechte dienen vor allem der Selbstvergewisserung einer Gesellschaft, die von ihren Vorurteilen nicht lassen mag.
Was ist eine Frau?: Spekulationen und Paranoia
Die aktuellen Diskussionen um Trans-Rechte dienen vor allem der Selbstvergewisserung einer Gesellschaft, die von ihren Vorurteilen nicht lassen mag.
taz.de
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Die empörten Reaktionen auf Habecks klare Worte zeigen vor allem eins: Das ist exakt das Playbook des Trumpismus: Erlaube dir selbst jede Entgleisung, dehne also das Gummiband immer weiter, aber inszeniere einen Aufschrei, wenn dein Gegner auch nur daran zupft!