Author | Lightnews

Journaille @journaille.bsky.social · 4d

Das war ein wunderbarer Abend in der Elphi. Zum ersten Mal auch mit Chopin. Vielen Dank!

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 4d

Grandiose Dekonstruktion der Behauptung, in Deutschland sei die Meinungsfreiheit eingeschränkt, jüngst wieder von Richard David Precht aufgetischt. Ich empfehle den kleinen Text jedem zur Lektüre.

Richard David Precht begeht einen Kategorienfehler, wenn er behauptet, die Meinungsfreiheit sei bedroht, weil "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" drohen, wenn man seine Meinung äußert.

Die Meinungsfreiheit ist eine Rechtsnorm (Art. 5 Abs. 1 GG) und als solche ein Abwehrrecht gegen den Staat. Rechtsnormen sind Sollenstatsachen. "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und das, was Precht "soziale Folgekosten" nennt, hingegen sind soziologische Seinstatsachen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind und daher auch nicht die Gewährleistung der Meinungsfreiheit einschränken. Ebensogut könnte man sagen, dass in Deutschland die Eigentumsgarantie nicht mehr gilt, weil manche Dinge so teuer sind, dass man sie sich nicht leisten kann. (Das Beispiel passt nicht zu 100 %, zeigt aber, auf welche gedanklichen Irrwege man gerät, wenn man Sollen und Sein nicht auseinanderhält.)

Außerdem sind ja "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" zumeist ebenfalls Ausfluss rechtmäßigen Handelns. Wer eine Meinung äußert, kann sich auf die Meinungsfreiheit berufen. Wer diese Meinung kritisiert, kann sich aber seinerseits auf die Meinungsfreiheit berufen. Die Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Sanktion und Repression, nicht vor zivilgesellschaftlicher Reaktion. Die sogenannten "sozialen Folgekosten" aber wiederum sind in der Regel nichts als zivilgesellschaftliche Reaktionen. Dabei gilt: Je pointierter, zugespitzter, polemischer man sich äußert, desto pointierter, zugespitzer und polemischer darf auch die Reaktion ausfallen, um noch von der Meinungsfreiheit geschützt zu sein. Insoweit spricht das Bundesverfassungsgericht zu Recht vom "Recht zum Gegenschlag".

Ein Beispiel zum Gesagten: Oft wird behauptet, es gebe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr, denn wenn man "etwas gegen die Ausländer sagt", werde man "in die rechte Ecke gestellt". Doch natürlich darf man in Deutschland "etwas gegen die Ausländer sagen", solange man sich dabei nicht ausn…

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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 4d

Halbleiterkrise beendet: Jens Spahn kauft Chips für über 3 Milliarden Euro www.der-postillon.com/2025/10/chip...

Halbleiterkrise beendet: Jens Spahn kauft Chips für über 3 Milliarden Euro

Berlin (dpo) - Die deutsche Automobilindustrie ist gerettet! Angesichts der derzeitigen Lieferengpässe bei Halbleitern hat sich die Bundesregierung an

www.der-postillon.com

80 750 2.7K

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Sebastian Lakner🇺🇦 @sebastianlakner.bsky.social · 4d

Wer die DDR, den Wendeherbst 1989 od den Hass mancher aus das „System BRD“ verstehen will, höre sich diese Rede zur Feierstunde im Thüringer Landtag an. @ilkokowalczuk.bsky.social konfrontiert uns (faktenbasiert) mit einigen unbequemen Wahrheiten.

Absolut sehenswert 🫶

youtu.be/jZ3MFwwaucs?...

FESTAKT 35-JAHRE THÜRINGER LANDTAG - Festrede von Historiker und Publizist Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk

YouTube video by ARAYTIRG

youtu.be

3 17 40

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Laurent Gaudemy @gaudemy.nafofellas.com · 4d

Teilt bitte und erzählt es weiter🙏

Heimlicher Notruf
Ihr könnt auch einen Notruf absetzen, ohne zu sprechen.
(z. B. wenn ihr euch bedroht fühlt und nicht auffallen wollt)

z. B. über nora, die Notruf-App der Bundesländer.
Startet den Notruf in der App.
Notruf starten
Wo ist der Notfall?
Bestätigt den genauen Standort (und gebt ein paar Details zur Situation an).
Ja, diesen Notruf als "Stillen Notruf" absenden.
Setzt dann das Häkchen bei „Stiller Notruf".
Die Einsatzleitstelle kommuniziert dann lautlos über die Chatfunktion mit euch.

16 640 820

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Volker Quaschning @volkerquaschning.bsky.social · 4d

#Deutschland scheitert beim #Klimaschutz: 2025 bleiben #CO₂-Emissionenen konstant – obwohl sie dringend sinken müssten! 🌍
Statt Tempo bremst die Regierung sogar Ausbauziele aus. Gerichte prüfen jetzt die Rechtskonformität. Ich habe Zweifel!

Energiebedingte CO2-Emissionen bleiben 2025 weitgehend konstant

Der deutsche Energieverbrauch steigt 2025 um etwa ein Prozent. Das prognostiziert die AG Energiebilanzen. Der Einsatz von Erdgas, Mineralöl und Erneuerbaren nahm in den ersten drei Quartalen zu, der von Kohle ab. Beim Strom ist der Importüberschuss kleiner geworden.

www.pv-magazine.de

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Martin Häusling @martinhaeusling.bsky.social · 10d

*BREAKING* Wir haben eine Bodenmonitoring-Richtlinie! 🎉

Ein erster Schritt in Richtung Bodenschutz ist geschafft.

Meine Pressemitteilung ⬇️

www.martin-haeusling.eu/presse-medie...

Abstimmung zur Boden Monitoring Richtlinie: Bodenschutz in der EU: Immerhin, jetzt wird gemessen!

www.martin-haeusling.eu

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BinGanzBrav @binganzbrav.bsky.social · 9d

Die Unterscheidung in nützliche und unnützliche Menschen, ist nur einen Wimpernschlag entfernt von wertem und unwertem Leben. Pfui.

taz @taz.de · 9d

Statt sich bei den betroffenen Menschen zu entschuldigen, entscheidet für Merz nur der vermeintliche Nutzen, wer in Deutschland bleiben darf.

Merz' neue Stadtbild-Erklärungen: Nicht minder rassistisch

Statt sich bei den betroffenen Menschen zu entschuldigen, entscheidet für Merz nur der vermeintliche Nutzen, wer in Deutschland bleiben darf.

taz.de

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 9d

Die meisten glauben ironischerweise, die Medien seien "linksgrün", weil die agendasetzenden Medien überwiegend rechts sind und das ihr erfolgreichstes Märchen ist.

20 220 1K

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Nico Lange @nicolange.bsky.social · 9d

Drei Drohnen auf einen Kindergarten, während die kleinen Kinder dort sind, dass ist die russische „Stärke“ und das sind die russischen „Werte“. Wir Europäer können das nicht einfach geschehen lassen oder mit Sprüchen abtun, wenn wir uns selbst ernst nehmen wollen.

23 310 1K

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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 9d

Hunderte wurden erwartet, gekommen sind mehrere tausend.

Gestern haben in Kiel über 4000 Menschen gegen Merz inhaltliche Anbiederung an die AfD demonstriert. Klare Forderung: Schluss mit der Sündenbockpolitik!

Und: das ist erst der Anfang. Weiter geht es mit Demos in Köln, Hannover, Münster, …

"#UnserStadtbildIstBunt" - Demo gegen Kanzler Merz in Kiel

Die Aussage, dass es ein Problem mit dem "Stadtbild" gebe, polarisiert und treibt die Menschen auf die Straße. Carsten Salzwedel berichtet.

www.ndr.de

25 250 710

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Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 9d

Merz legt beim Stadtbild jeden Tag nach, aber ein Teil der Strategie dahinter: Parallel alles absägen, was uns in wenigen Jahren und Jahrzehnten massiv auf die Füße fallen wird – in diesem Fall der Klimaschutz.

Was heute Abend in Brüssel beschlossen wurde, ist alles im Sinne der Autoindustrie.

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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 13d

Datenschützer warnen vor dem Einsatz von #Palantir des Techfaschismus-Apologeten Thiel. Das ZDF nennt sie "umstritten", was aus dem ÖRR-Sprech übersetzt so viel wie brandgefährlich bedeutet. Diese Petition sollte man also dringend mitzeichnen, falls man keine Lust hat, 1984 um 19Uhr 33 aufzuwachen.

Keine Nutzung der Software “Gotham” von Palantir in Baden-Württemberg

petitionen.landtag-bw.de

36 360 790

Journaille @journaille.bsky.social · 13d

Die Wahrheit liegt ganz woanders: "Migration ist die Mutter aller Gesellschaften!" Das nur nebenbei ...

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Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 21d

Wenn wir doch nur so akribisch die Lücken bei der Steuervermeidung o. Cum-Cum schließen würden, wie CDU & SPD das gerade beim Draufhauen auf die Ärmsten dieser Gesellschaft tun.

Es wären Milliardensummen im dreistelligen Bereich, die wir zur Verfügung hätten – & niemanden tuts weh.

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Journaille @journaille.bsky.social · 28d

Der Ukrainekrieg hat die Produktion und den Vertrieb von Biolebensmitteln in die Krise gestürzt. Wie man trotz Insolvenz durch die Biokrise kommt und ein Bio erhält, das es nicht beim Discounter gibt, das zeigt ein Beispiel aus Lübeck: Landwege. Der Podcast: www.florianschwinn.de/wordpress/ff...

FFE046 Durchs Tal der Biokrise

Was geht eigentlich verloren, wenn wir Bio nur noch beim Discounter kaufen? Vielfalt, Lebensmittelqualitäten, ländliche Strukturen, bäuerliche Betriebe. Aufgezeigt an einem Beispiel aus Lübeck.

www.florianschwinn.de

Journaille @journaille.bsky.social · 28d

Der Ukrainekrieg hat die Produktion und den Vertrieb von Biolebensmitteln in die Krise gestürzt. Wie man trotz Insolvenz durch die Biokrise kommt und ein Bio erhält, das es nicht beim Discounter gibt, das zeigt ein Beispiel aus Lübeck: Landwege. Der Blog dazu: www.florianschwinn.de/wordpress/du...

Durchs Tal der Biokrise - Führerschein für Einkaufswagen

Von einem Tal sprechen Händler, wenn sie in einer Absatzkrise stecken. Und wenn dieses Tal durchschritten ist, dann geht es wieder aufwärts. Das ist das Bild, das gemeint ist, wenn ich diese Kolumne ...

www.florianschwinn.de

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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · Oct 2

Veronika Grimm ist Mitglied im Sachverständigenrat gesamtwirtschaftliche Entwicklung & im Aufsichtsrat von Siemens Energy.

Offenbar arbeitet sie aber vor allem daran, die Brandmauer zu Rechtsextremen einzureißen & will, dass die Union die SPD damit erpresst.

Das ist antidemokratischer Lobbyismus.

Screenshot eines Tweets von Veronika Grimm mit dem Text "Indem die linken Parteien die Brandmauer nutzen, um die CDU zu einer linken Politik zu zwingen, treiben Sie am Ende die CDU in die Hände der AfD."

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Florian Aigner @florianaigner.at · Sep 29

Fahrräder gegen Faschismus

Steve Marmel @marmel.bsky.social · Sep 29

ICE attempted
and failed to disappear a food delivery guy.
It needed to be scored.

29 100 710

Journaille @journaille.bsky.social · Sep 29

Relativ normal sozusagen - zurück nach Europa: Rehe können das auch.

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · Sep 29

Pflegegrad 1 abzuschaffen – so wie aktuell diskutiert wird – ist ein weiterer Schritt, noch mehr Care-Arbeit wieder in Familien zu verschieben. Unbezahlt, versteht sich. Care-Arbeit, die dann mehrheitlich von Frauen übernommen wird, zulasten ihrer Gesundheit und ihres Einkommens.

#antifeminismus

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Funkhauszorra @funkhauszorra.bsky.social · Sep 29

Nur JA soll zukünftig JA heißen. Mit NEIN heißt immer NEIN, sind manche Männer offenbar geistig und hormonell überfordert. orf.at/stories/3406...

Nötigungsverdacht: Freisprüche von Wien werden zum Politikum

Vor wenigen Tagen sind in Wien zehn Angeklagte in einem Prozess wegen sexueller Übergriffe auf eine damals Zwölfjährige nicht rechtskräftig freigesprochen worden. Die Urteile sorgten für einen Aufschr...

orf.at

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holgertiedemann.bsky.social @holgertiedemann.bsky.social · Sep 29

Wenn man jetzt begründen muss, warum man was gegen Faschos hat, dann sind wir wirklich am Ende (Ich hatte da einen Druko).

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Mario Sixtus @sixtus.net · Sep 29

Die Gleichsetzung von Wachstum mit Stärkung der Demokratie ist purer Bullshit, und die Hoffnung, Wachstum würde die AfD schwächen, eine quasi-religiöse; ein getwittertes Stoßgebet: "Komm, heiliges Wachstum und befreie uns von dem Bösen!" Unglaublich, aber: Diese Menschen regieren uns!

48 160 690

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Özden Terli @terliwetter.bsky.social · Sep 26

3 Grad 2050

Es ist so schwer zu ertragen, was für Fossilisten in der Regierung sitzen.

Sie wollen wirklich die Welt brennen sehen.

www.tagesspiegel.de/politik/ich-...

„Ich werbe gegenüber der EU-Kommission dafür“: Merz spricht sich offen gegen Verbrenner-Aus 2035 aus

Nicht nur die deutschen Autokonzerne wollen länger am Verbrennungsmotor festhalten. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz drängt auf eine rasche Entscheidung der EU und spricht das nun klarer aus als zule...

www.tagesspiegel.de

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