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Jurist und Diplompädagoge
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Was ist hieran „investigativ“?
Kritik soll ohne Zuschreibung von Nazislogans und Symbolik erfolgen. Aufklärung über diese historischen Formeln und Zeichen des Nationalsozialismus bleibt davon ausgenommen. Es wird also nicht verschwiegen und tabuisiert, sondern sichtbar bestraft. Strafrecht tabuisiert nicht. Insofern irrt LTO.
Immerhin lieber dumm als Nazi. Doch ein ungebildeter Heini - welche Vollpfosten haben den aufgestellt und welche ihn gewählt?
Wenn sie doch den Fachkräfte- und Einwanderungszuwachs offen und klug geregelt hätten. Aber es wird das eigentlich Problem vergeigt.
Dieser Dimitroff bleibt ein Unikat. Es gibt heute im Unterschied zu damals weder eine vergleichbare politische linke Konstellation noch eine handlungsleitende Erinnerung an seine Faschismusdefinition.
Fußnoten der Geschichte sind Seminar-Wissen.
Der letzte Punkt ist eher Unwille sich selbst zu befragen, ob die Fakten stimmen, richtig bezeichnet sind und deren Kommentierung von Urteilskraft zeugt.
Reposted by Thkno
Die größten Probleme an unserem heutigen politischen Diskurs

- Es ist wichtiger, wer dich kritisiert, als wofür
- Es ist wichtiger, wer dir applaudiert, als ob es wahr ist
- Reichweite wird mit Richtigkeit verwechselt
- Medien sind unfähig, zu kommunizieren, was Fakten und was Parteilichkeit ist
Auf kommunaler Ebene gelingt es auch bei uns, demokratischen Kandidaten zu Mehrheiten zu verhelfen. Das Drama beginnt bei Wahlen in der Fläche, trotz drohender Zerstörung, inszeniert von Parteifunktionären und deren Milieus, praktiziert man missverstandenen Darwinismus - survival of the fittest.
Reposted by Thkno
Ich empfehle all denen in der Union, die gerade hoffen, die AfD würde bisschen mehr Kreide fressen, damit sie endlich mit ihnen zusammenarbeiten können, mal ein paar Tage in Höckes Telegram-Kanal mitzulesen.
Aktuell werden dort Journalist*innen mit Nazisprache beleidigt und namentlich markiert.
Zwei Lesarten des Vorgehens : Die AfD spielt über Bande, damit auch Höcke sich mit Unverhältnismäßigkeit rausreden kann. (linke Verschwörung) Wer die Meinungsfreiheit für strafbare und tabuisierte Sprüche missbraucht, dessen Wohnung wird noch Jahre später durchsucht (demonstrativer Arbeitsachweis).
Demokratischer Faschismus passt als Paradox, um das zu beschreiben. Es geht bei deren Demokratie nur um Wahlen zur Bestätigung der Regierenden (optimal mit geschwächter Opposition). Es geht nicht um Demokratie mit Gewaltenteilung und im Sinne des GG um den demokratischen und sozialen Rechtsstaat.
Leider zu pauschal analysiert. Schlicht ist er nicht. Palmer blickt auf die hohe Kriminalitätsrate von Migranten. Er differenziert zwischen gut integrierten Erfolgsgeschichten und z.B. Clan-Kriminalität, die Unsicherheit u. Kriminalitätsfurcht hervorrufe.
So adelt er die AfD. Glaubt es nur nicht.
Die Populisten in der CDU und die AfD-Funktionäre, die mit der Angst vor Kriminalität spielen. Sie sind unredlich.
Der Polizist Manuel #Ostermann von der Deutschen Polizeigewerkschaft prägt die Debatte um die Innere Sicherheit wie kaum ein anderer. In unserem Faktencheck mit @zeit.de sind wir auf einige Unstimmigkeiten in Ostermanns Bestseller „Deutschland ist nicht mehr sicher“ gestoßen:
Ein Polizeigewerkschafter und seine steilen Thesen
Der Polizeibeamte Ostermann prägt die Debatte um die Innere Sicherheit mit markigen Aussagen. Doch ein Faktencheck seines aktuellen Buches von Kontraste und Die Zeit zeigt: Viele seiner Aussagen sind ...
www.tagesschau.de
Das ändert an dem, was er hier gesagt hat nichts. Lesen Sie mal Palmers Rechtfertigung von Merzens Vergleich, dann wird der Unterschied klar!
Die Empörten hier, die die SPD gleich in toto des Verrats bezichtigen, wirken inkompetent, wenn sie nicht mehr alles lesen, aber schnell ne Meinung haben! Mehr Textverständnis bitte!
"Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen."

Ob ihr alle Lack gesoffen habt 🫠

www.rbb24.de/politik/beit...
Woidke macht klare Ansagen für eine Zusammenarbeit mit der AfD
www.rbb24.de
Tja, von Hamburg aus liegt Bad Urach weit weg und die nüchterne Problembeschreibung-schreibung wird aus der Ferne leider unscharf. Man sieht was man möchte!
Lesekompetenz und Textverständnis kommen vor Sprüche klopfen, dann erst stimmt die Reihenfolge
Heinz, bist du der Analphabet aus der Parallelklasse?
Die Empörten hier, die die SPD gleich in toto des Verrats bezichtigen, sind inkompetent, weil unfähig zum Konsens unter Demokraten! Ärgerlich
Seid ihr des Lesens mächtig? Die AfD müsste sich von Höcke, Weidel, Krah, Baumann und wie sie alle heißen, trennen. Dann ist eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich. Besser kann man den rechten Demagogen nicht das Maul stopfen. Was lest ihr so?
Er macht es aber und die Frage ist, wie ist er „gestrickt“? Wie glaubhaft ist, „die Partei ist unser Verderben“, doch solange sie CDU-Positionen vertritt, ist es machtpolitisch klug, mit ihr zu stimmen? Das ist paradox, nicht klug. Ergebnis: Zustimmungsminus, selbstverschuldet..
Will Merz den Strauß kopieren? Strauß scheiterte schon als Bundeskanzlerkandidat. Nur zur Erinnerung.
Das stimmt bei Duisburg, aber mit Blick auf Hamburg-Harburg (250000 EW) ist er doch richtig. - Was ist die Welt komplex. („Seufz“)
Allerdings schließt er nicht aus (nur!) mit der AfD CDU-Politik zu beschließen. Warum nur verliert Merz an Zustimmung? Weil sein Modell der offenen Ehe nicht so recht mit bürgerlichem Anstand in der Politik vereinbar ist. Und zu einem Machiavellisten der Macht fehlt ihm die Geschmeidigkeit.
Leider ist das Thema Migration a) von der AfD bespielt und b) scheinbar das wichtigste zu lösende Thema überhaupt. Es kann nicht - aus dem Stadtbild - „gelöst“ werden, aber dadurch geht D nicht unter (auch wenn das die AfD behauptet). Merz hat sich entschlossen in eine unlösbare Falle manövriert.