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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 10h
Also von direktgewählten #SPDBundestags-Abgeordneten, ohne jetzt Namen zu nennen hört man, dass die #Union die Total-Sanktionen unbedingt wollten und das dies nicht die #SPD-Position wäre. Und dass sie sich aufs Verfassungsgericht zum Eingreifen verlassen. Das wäre auch die zwanglose #Bas-Haltung.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 11h
Ein Beitrag von #JudithDellheim (Europa-Märsche euromarches.org/de ; ) youtu.be/NUVbpOwfyJ4 bei einer Konferenz von Ende 2023 von RLS und Attac AG Europa. Sollte man sich mal ansehen. Die gemeinsamen sozialen zivilen Bewegungen für soziale Recht in Europa waren mal präsenter.
Europapolitische Strategien herrschender und oppositioneller Kräfte
YouTube video by Rosa-Luxemburg-Stiftung
youtu.be
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Wäre gut wenn #BärbelBas nur so tut als ob sie das mittragen würde und/oder noch rechtzeitig in den Widerstand geht. Ansonsten stimmen da hoffentlich genug andere aus der SPD und den Regierungsparteien im Bundestag und Bundesrat nicht zu.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Oder die nicht völligen #Menschenschänder in der Union, wird's auch welche noch geben. Löst Probleme und macht andern als Sündenböcke keine.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Also die Zusicherung, dass die 100% Sanktionen die richtigen trifft, die böswilligen super nötigen, super fähigen, #Totalverweigerer. Die dann auch noch sicher mit Nahrungsmittelgutscheinen halt ungewaschen nach 2-3 Tagen die Republik retten ist jetzt auch empirisch widerlegt. #SPDBTW stoppt das.
rkslp.bsky.social rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Diese extremen #Sanktionen bei der Existenzsicherung bringen wohl Null setzen aber wohl nachweislich zumindest einigen Menschen sehr zu: www.freitag.de/autoren/der-... Solange die SPD davon nicht abrückt empfehle und wähle ich auf der Bundesebene nun eben die Partei die Linke. Trotz der "Zus" dort.
Täglich 15 Briefe: So werden Bürgergeld-Empfänger im Jobcenter behandelt
Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde si...
www.freitag.de
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Diese extremen #Sanktionen bei der Existenzsicherung bringen wohl Null setzen aber wohl nachweislich zumindest einigen Menschen sehr zu: www.freitag.de/autoren/der-... Solange die SPD davon nicht abrückt empfehle und wähle ich auf der Bundesebene nun eben die Partei die Linke. Trotz der "Zus" dort.
Täglich 15 Briefe: So werden Bürgergeld-Empfänger im Jobcenter behandelt
Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde si...
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 12d
Solche kollektive #HungerSanktionen von #Israel darf es nicht mehr geben: Hamas: "Schwierigkeiten, die sterblichen Überreste zu lokalisieren" Israel: "nur die Hälfte der vereinbarten Hilfslieferungen - 300 Lkw pro Tag - in den Gaza-
streifen lassen." Quelle: ARD Text
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
#Nahrungsmittelentzug ist auch ein #Sicherheitsproblem. Es gab nicht umsonst Hungertürme. Laut Google KI gab es 2024 185.616 Sanktionen beim Bürgergeld. Wenn nur ein Drittel davon wegen Hunger durchdrehen würde, wird's unruhig. Wir haben 43.700 Gefangene bei >88% Auslastung. Also Hunger wird teuer.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Also eine Regelung für den Fall, dass es zu wenig #Freiwillige für nötige Jobs, wie Wehrpflicht, gibt braucht es, und zwar eine Verpflichtende, mit Verweigerungsrecht aus Gewissensgründen auch im konkreten Fall nicht nur Allgemein. Da kann man auch härter sanktionieren als bei nur zumutbar.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Also online hatte ich das gefragt, bekam aber nicht genug Stimmen. Live wollte ich heute noch nicht Fragen. Also #Arbeitshäuser finde ich noch tolerierbar, einfach keine Nahrungsmittelsicherung lehne ich ab. Existenz-nötige Arbeit muss natürlich erbracht werden, da muss man dann sehen.
rkslp.bsky.social rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Fast wäre die online Konferenz zur #Grundsicherung mit #BärbelBas beruhigend gewesen. Doch gegen Ende sagte sie, dass Kinder von den Sanktionen nicht betroffen sein dürften, "die müssten ja weiterleben". Die Frage nach Nahrungsmittelgutscheine für Erwachsene blieb ungefragt. Warten wir eben ab.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Fast wäre die online Konferenz zur #Grundsicherung mit #BärbelBas beruhigend gewesen. Doch gegen Ende sagte sie, dass Kinder von den Sanktionen nicht betroffen sein dürften, "die müssten ja weiterleben". Die Frage nach Nahrungsmittelgutscheine für Erwachsene blieb ungefragt. Warten wir eben ab.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Und nicht gleich wieder blindlings los exportieren. Gilt auch für die #CSULandesgruppe.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 13d
Also man sollte sich jetzt aber auch gleich überlegen, wenn man die Waffensanktionen gegen Israel jetzt komplett aufheben will, wie man verhindern will, dass diese zukünftig inhuman verwendet werden. Am besten wäre eine gemeinsame #Nahostgruppe der lokalen Fairen. Die sollte man hinreichend rüsten.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Dieses unnötige Eskalieren gegenüber #Bürgern die Termine beim Arbeitsamt verpassen erinnert an DDR Mauerschützen-Mentalität, wer nicht mitmacht kann sterben. Oder an #NaziSauberArbeit. Wo kommt nur plötzlich dieser Hass her. Dieses Missachten bestehender Rechtsprechung. #HassPopulismus überwinden!
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Für den Rest sollte man aber auch einen #atomaren Shootout in Kauf nehmen und schauen, dass es die Unfairen hinreichend zuerst erwischt, damit die Übrigen sich dann schneller fair einigen können.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Trumps #NATO sollte sich beim #UkraineRusslandKrieg entweder an Fairness oder an dem antiken Motto: Gleiches für Gleiche orientieren. Fair ist, m.E. MilitärHafen und Landbrücke zu Russland und fair Land für diejenigen die nach Russland wollen. Und Gleich wäre das wohl auch.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Der verkündete #RivieraPlan von Trump und Netanjahu rechtfertigte EU-Sanktionen gegen Israel und Deutschland hätte sich da mehr dran beteiligen sollen. Nachdem Trump humanere Pläne formulierte und gegenüber Israel durchsetzte, gab es eine #GeiselDeal. Zu Rechts (und zu gierig) schafft eben nur Leid.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Gut, dass die #Hamas ihr Verbrechen seit dem 07.10.23, zumindest wenn sie die restlichen Leichen in ihrem Besitz auch noch übergeben, durch den Vollzug der #Geiselübergabe beendet haben. Aber dem israelischen #Botschafter in Deutschland kann ich gar nicht zustimmen:
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 14d
Gegen #Gewohnheitsrechts wie die Auslegung von #Verfassungsrechten, sollte man als Minister nicht straffrei verstoßen dürfen. Wer da zu "optimistisch" davon ausgeht, verfassungsrechtlich noch im Recht zu sein, obwohl hinreichend offensichtlich zuletzt anders entschieden wurde, sollte ins #Gefängnis.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 16d
Gibt's eigentlich mehr #GernNötigGläubige als #GernGutGläubige in der GroKo? Erstere brauchen nicht mal die Fassade, dass es gut ist, da reicht die Fassade das es nötig ist.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 17d
Die Fragen und das #Voting zur Onlinekonferenz mit Bärbel Bas lassen zumindest hoffen, dass es mehr Soziale in der SPD gibt, hoffentlich in der Mehrheit (auch auf dem nächsten Bundesparteitag). Die SPD muss werben: Genau das passiert, wenn die SPD nicht stärkste Kraft ist und die andern zu unsozial.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 17d
www.freitag.de/autoren/elsa... Entschuldigung aber nach meiner Definition ist das Terror.
Bürgergeld-Reform: Die deutsche Lust am Sanktionieren der „Arbeitsscheuen“
Die Bürgergeld-Reform von Friedrich Merz ist geplant: Und wieder sanktioniert Deutschland seine Bürger bis in die Obdachlosigkeit. Was hier durchsifft, ist etwas viel Widerwärtigeres als der Drang zum...
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 17d
Sowas darf die #SPD nicht bewerben: "Beim 2. Termin werden 60 Prozent gekürzt, wie dieser Monat überstanden werden soll, in dem die erwerbslosen Bürger nicht einmal mehr genug Geld für die Ernährung erhalten, ist völlig unklar." Hier geht's um verpasste Termine nicht mal um abgelehnte Arbeit.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 17d
Die #BundesSPD ist nicht angestellt bei #Merz. Wenn das der aktuelle Vorstand vergisst, muss die soziale Basis, die ist hoffentlich in der SPD nicht zu klein und dauerhaft passiv, sie hinreichend daran erinnern oder ersetzen wenn sonst nichts hilft. Am besten über einen Bundesparteitag.
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rkslp.org @rkslp.bsky.social · 17d
Wieso bewirbt die #BundesSPD die Grundsicherung und schreibt nicht, dass es die nur gibt, da die SPD nicht alleine regieren kann und keine sozialere Koalition möglich ist. Als #SPDMitglied erhält man so was: "Die neue Grundsicherung sorgt für mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit und mehr Fairness."
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