Lightnews — Scholar-powered news

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 1d

Alles nur, damit der Friedrich sagen kann, er hätte sein Versprechen mit der Bürgergeld-"Abschaffung" gehalten.

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 1d

700 Dokumente müssen umgeschrieben werden. Und zum Teil haben die Jobcenter noch eigene (grade die Kommunalen, die nicht an die Bundesagentur für Arbeit angedockt sind).

Bei der Umbenennung des ALG II hat das laut Arbeitsministerium der BA Kosten von " einstelliger Millionenhöhe" verursacht.

1 2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Und eben dann doch das Risiko, dass Leute aus ihrer Wohnung müssen, ohne eine Alternative zu haben. Das ist die radikalste Option, aber auch für andere ist so ein Riss aus dem gewohnten Umfeld ein krasser Schritt. Da wird die (Re-)Integration in Arbeit, was ja das Ziel der JCs ist, gleich schwerer.

3

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Alte weiße Männer hänge solche Fotos an ihre besserwisserischen Leser-E-Mails und fordern eine Antwort ein – "gerne heute Mittag ab 14 Uhr".

Foto einer gefließten Wand. Darauf ist ein Aufkleber von Sylvester der Katze von den Looney Tunes. Darüber ist eine Comic-Sprechblase mit folgendem Text: "Wenn Du sie mit Wissen nicht überzeugen kannst, verwirre sie mit Schwachsinn!"

1 7

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Laut Bärbel Bas geht es sogar darum, "gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten" vorzugehen.

2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Da meinte das BMAS, dass die Jobcenter ja jeden Fall prüfen müssten und dann davon auszugehen sei, dass die Miete weiter übernommen werde. Genauso, wenn ein Umzug "unwirtschaftlich" wäre. Soweit die Theorie.

1 3

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Jobcenter müssen zwar jeden Einzelfall prüfen, und damit auch Härtefälle. Die Regel treffe aber Form "die Falschen", warnt @helenasteinhaus.bsky.social. Mieter:innen werden weiter in die Not gedrängt – bis zur Obdachlosigkeit. Stattdessen sollten die Mieten reguliert werden. Das sagt auch der DGB.

2 10

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

Statt pauschalen Mietobergrenzen nach Personenzahl sollen Kommunen einen Maximalpreis pro Quadratmeter festlegen dürfen. Das ist das Ziel von Bas angekündigtem "Quadratmeterdeckel" bei der #Bürgergeld / #Grundsicherung Reform. Das soll gegen Missbrauch helfen. www.fr.de/wirtschaft/q...

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Haushalte: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

Bärbel Bas will gegen Bürgergeld-Betrug über „Schrottimmobilien“ und enorme Mietkosten vorgehen. Ihr Ministerium nennt erste Details. Betroffenen droht die Obdachlosigkeit.

www.fr.de

3 2 7

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 2d

G'schichten aus dem Postfach:
"BA-Presseinfo: Bundesagentur für Arbeit startet in die erste Woche des Praktikums"

Ich wünsche Andrea Nahles einen guten Start und spannende Einblicke in ihrem Praktikum – bei welchem Betrieb das auch immer ist

🙃

4

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 3d

Grade von Meta daran erinnert worden, dass der Kommentar "Wir werden diese linken Ratten ausrotten" zu einer Rede von Ramelow für die StA Baden-Baden keinen "Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens" begründete.

Wer in Deutschland gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.

1 5

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 3d

Dazu hofft er, auf einen großen Umbau des Sozialstaats, bei dem eine neue "integrierte Grundsicherung" geschaffen wird, die das bisherige Bürgergeld, das Wohngeld und den Kinderzuschlag zusammen denkt und den Aufstocker:innen bzw. Erwerbstätigen mehr ihres Einkommens lässt. www.fr.de/wirtschaft/w...

Experte warnt vor Bürgergeld-Reform – diese wichtige Maßnahme darf Merz-Regierung nicht vergessen

Das Bürgergeld soll Geschichte sein, so die Merz-Regierung. Doch es bleibt abzuwarten, ob die neue Grundsicherung der große Wurf ist. Ein Experte sieht offene Fragen.

www.fr.de

2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 3d

Bisher setzt der #Bürgergeld Abbaus überwiegend auf Härte: Direkt 30 Prozent-Sanktionen bei der 1. Pflichtverletzung, vollständige Streichung.

Um den Menschen zu helfen und die noch stärker eingeforderten Termine nicht zu "Formbesuchen" werden zu lassen, braucht es mehr Ressourcen, sagt Enzo Weber.

1 1 2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 3d

Zitat von Bas:
„Wir wollen die Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen und gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten mit sogenannten Schrottimmobilien vorgehen. Hierfür werden wir weitere Maßnahmen vorschlagen, wie einen kommunalen Quadratmeterdeckel.“

Alle leiden wegen wenigen Betrüger:innen.

1 3

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 3d

Wenige Hundert Verdachtsfälle (= 3 [!] Geldstrafen) wegen "bandenmäßigen" #Bürgergeld Betrug sind für Bas die Legitimation, einen "Quadratmeterdeckel" vorzuschlagen. Details nach dem Interview (natürlich Bild) sind unklar (Anfrage ist raus), aber wird auf geringere Mietobergrenzen hinauslaufen.

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 5d

Einfach wild, dass die irrelevant winzige Anzahl an Betrüger:innen ein „weiterer Schwerpunkt“ der #Bürgergeld Reform sein soll. Da wird schon den absoluten Blindflug der Sozialpolitik sichtbar.

www.fr.de/wirtschaft/g...

Gegen „mafiöse“ Netzwerke im Bürgergeld: So will die Merz-Regierung Betrügern das Handwerk legen

Bei der neuen Grundsicherung will die Merz-Regierung Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen. Dabei spielt der Betrug im Bürgergeld kaum eine Rolle.

www.fr.de

1 2 3

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 5d

Utopisch 🥲

1

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 5d

Der Text war auch für den Merkur geschrieben. Bei der Leser-Reaktion, die weniger als ne Stunde nach Veröffentlichung kam, wird das auch klar …

Screenshot aus einer Mail mit folgendem Text:

Betreff: Das ist kein Journalismus: Gegen „mafiöse“ Netzwerke im Bürgergeld

Sender ist ein Eugen. Der Nachname ist in der Mail geschwärzt.

Anschließend folgt der Text:

"Der durch den Bürgergeld-Betrug verursachte Schaden lag laut Nahles bei 110 Millionen Euro."

Die Zahlen sind natürlich geschönt und entsprechen keinesfalls der Realität.

"Zum Vergleich: Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung schätzt den Schaden durch Steuerbetrug auf rund 100 Milliarden Euro, also etwa zwei Jahresbudgets des Bürgergelds. "

Das ist eine vollkommen idiotische Studie, die von Linksextremen verbreitet wird.

Darf ich in naher Zukunft eine Entschuldigung erwarten, wenn sich herausstellt, wie viele Betrüger es wirklich gibt?“

1 1 3

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 5d

Einfach wild, dass die irrelevant winzige Anzahl an Betrüger:innen ein „weiterer Schwerpunkt“ der #Bürgergeld Reform sein soll. Da wird schon den absoluten Blindflug der Sozialpolitik sichtbar.

www.fr.de/wirtschaft/g...

Gegen „mafiöse“ Netzwerke im Bürgergeld: So will die Merz-Regierung Betrügern das Handwerk legen

Bei der neuen Grundsicherung will die Merz-Regierung Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen. Dabei spielt der Betrug im Bürgergeld kaum eine Rolle.

www.fr.de

2 1 4

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 6d

Danke für deinen Dienst 🫡

2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 7d

"Das Thema #Bürgergeld wird der Vergangenheit angehören", sagt Merz. Die Umsetzung, u.a.:
- Rückkehr Vermittlungsvorrang (mit Ausnahmen)
- Sofort 30 Prozent Kürzung bei der 1. Pflichtverletzung
- Vollständiger Leistungsentzug beim 3. verpassten Termin (mit Ausnahmen)
www.fr.de/wirtschaft/m...

Merz-Regierung verschärft Bürgergeld-Sanktionen: „Arbeitsverweigerer erhalten keine Leistungen mehr“

Die Merz-Regierung will bei den Bürgergeld-Sanktionen an die Grenze des rechtlich zulässigen gehen. Auf Beziehende kommen deutlich härtere Regeln zu. Die Übersicht.

www.fr.de

1 4

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 8d

Smells like I… spirit

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 8d

Kandidiert bei der Abgeordnetenhauswahl auch für die CDU im Wahlkreis Marzahn-Mitte.

2 26

Reposted by Max Schäfer

OlléOllé Magazin @olleolle.bsky.social · 8d

Liebe Leute, wir freuen uns mit euch auf Ollé Ollé #2 anzustoßen. DIESEN SAMSTAG, 17 Uhr!

📍Im Innenhof von Rettich & Friends
Günterstalstr 55, Freiburg

Kommt vorbei, wir freuen uns! Und natürlich gibt's da auch die neue Ausgabe zu Mitnehmen

Für alle Nicht-In-Freiburg-Weilenden: olleolle.de/kiosk

2 11

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 9d

Entwarnung: Ist eh keine öffentliche Veranstaltung, ich hätte so oder so nicht teilnehmen dürfen. Prokrastination hat also doch keine Konsequenzen.

@ Studierende: Weitermachen

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 9d

Ich kann morgen nicht auf eine Veranstaltung, weil ich es ewig hinausgezögert habe, einen neuen Perso zu beantragen …

Wer hätte denn ahnen können, dass Prokrastination mal Konsequenzen haben kann?

a cat with its mouth open is sitting on a couch .

Alt: a cat with its mouth open is sitting on a couch .

media.tenor.com

2

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 9d

Ich kann morgen nicht auf eine Veranstaltung, weil ich es ewig hinausgezögert habe, einen neuen Perso zu beantragen …

Wer hätte denn ahnen können, dass Prokrastination mal Konsequenzen haben kann?

a cat with its mouth open is sitting on a couch .

Alt: a cat with its mouth open is sitting on a couch .

media.tenor.com

5

Max Schäfer @maxsischaefer.bsky.social · 10d

Heißt also, dass ich jetzt immer in die Städte fahren muss, aber zu spät, um noch ins Stadion zu gehen? Na gut … dann muss mir aber irgendwer mal ein Bier ausgeben

2 3