Author | Lightnews

Antragsberechtigt für ein Verbot sind Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat. Auch heute gibt es in keinem dieser Organe eine Mehrheit für einen Verbotsantrag. Ein Automatismus, den etwa der Verfassungsschutz anstoßen kann, ist nicht vorgesehen.

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 2d

Kleines unwesentliches Detail: Das Grundgesetz sieht so etwas nicht vor.

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 3d

Wo ist das Problem daran, arbeiten zu gehen?

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 4d

Das letzte was du siehst bevor du erfährst dass manche Durchsuchungen gar keine Durchsuchungen sind und die im übrigen absolut verhältnismäßig sind.

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 5d

Ja, solange es die Richtigen trifft darf es gerne noch etwas mehr 1984 sein.

jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 5d

Du kannst ja gerne mal den Selbstversuch machen und mit Kippa über die Sonnenallee laufen. Protipp: Lass es

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 7d

Eine rechtswidrige Hausdurchsuchung wird auch nicht dadurch rechtmäßig wenn der Betroffene kooperiert

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lepoetico.bsky.social @lepoetico.bsky.social · 8d

700 Gruppenvergewaltigungn pro Jahr gehören neuerdings auf zum deutschen #Stadtbild

adifritz.bsky.social @adifritz.bsky.social · 8d

Haben die „Töchter gegen Merz“ für diese Tochter auch ein paar Worte oder ein nettes Lied übrig?

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 8d

Möchte hier noch jemand Lesungen von Drag-Queens für Kinder verteidigen?

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · Aug 4

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 9d

Ist der Himmel blau? Vorsicht, Sellner könnte zustimmen..

jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 9d

Immer wieder schön wenn bei diesen "Israelkritiker*innen" die Maske fällt

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 9d

Ich tue mir etwas schwer mit der Solidarität für Ingenieure, die behaupten sie finden keinen Job und sich zu fein dafür sind die Straße zu kehren und stattdessen lieber Stütze kassieren.

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 10d

Man kann Geld für sinnvollere Dinge verwenden als dafür, dass es in ein paar 100 Jahren ein paar Zehntel Grad kälter ist

jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 10d

Immer wieder liest man hier, Friedrich Merz habe gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe gestimmt. Das ist wie so oft mal wieder nur die halbe Wahrheit.

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 10d

"Schluss mit dem Schuldkult", aber von Links

jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 10d

Was ist das Problem daran, arbeiten zu gehen?

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jnsrddrs.bsky.social @jnsrddrs.bsky.social · 10d

Ok. Dann sind also nicht massenhaft Männer aus Ländern zu uns gekommen, in denen Frauen nicht viel zählen?

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